Ein Jahr nach dem Schuldengipfel

BERLIN taz ■ Ein Jahr nach der Schuldeninitiative beim Kölner G-7-Gipfel ziehen Entwicklungsverbände Bilanz: Dem Anspruch, die hoch verschuldeten Staaten (HIPC) „schneller und umfassender“ zu entschulden, seien die G-7-Staaten nicht gerecht geworden, kritisierte Barabara Unmüssig von WEED gestern in Berlin. Bislang habe sich lediglich Uganda für einen Schuldenerlass qualifizieren können. Dafür gibt es laut WEED zwei Gründe: Erstens haben die USA ihren Beitrag in den HIPC-Trust-Fonds noch nicht geleistet. Das ist ein Topf, aus dem der „multilaterale“ Erlass der Schulden bei Währungsfonds und Weltbank finanziert wird. Das deutsche Entwicklungsministerium beteiligt sich mit 150 Millionen Mark, was umstritten ist, weil der Schuldenerlass ursprünglich „zusätzlich zur Entwicklungszusammenarbeit“ finanziert werden sollte. Zweitens hat die Initative festgelegt, dass das Schuldnerland zunächst einen „Armutsbekämpfungsplan“ erarbeiten muss. „Damit wird aus einer guten Idee eine Bedingung, die zu erfüllen die Länder unnötig Zeit kostet“, so WEED-Autor Walter Eberlei. kk