Wusste Schäuble mehr?

Waffenhändler Karlheinz Schreiber soll die Protektion des CDU-Fraktionsvorsitzenden genossen haben

BERLIN taz ■ Wolfgang Schäuble hat sich offenbar während seiner Amtszeit als Unions-Fraktionsvorsitzender für die Rüstungsprojekte des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber eingesetzt. Diesen „schwerwiegenden Verdacht“ äußerte der Obmann der Grünen im Untersuchungungsausschuss zur CDU-Affäre, Hans-Christian Ströbele gestern.

Im Kanzleramt sind ein Brief Schreibers an Kohl und seine Visitenkarte aufgetaucht. Auf dieser hatte Kohl am 12. Juni 1995 notiert: „Prüfen. Wer ist das?“ Ströbele vermutet, dass Schäuble der Überbringer des Briefes war, denn Schreiber hatte sich kurz zuvor mit Schäuble getroffen.

Wenige Tage nach dem Eingang des Briefes wurden im Kanzleramt Vermerke über Schreiber und die von Thyssen geplante Panzerfabrik Bearhead in Kanada angelegt. Unter dem Betreff-Vermerk „Erteilung eines Großauftrages durch die kanadische Regierung und die Ihnen übergebene Visitenkarte von Herrn Schreiber“ informierte Ende des Monats der zuständige Abteilungsleiter Kanzler Kohl schriftlich, er habe „Herrn Schäuble und die Firma Thyssen“ unterrichtet.

Ströbele schließt daraus, „dass sich Schäuble bei Kohl für das Rüstungsprojekt eingesetzt hat“. In diesem Zusammenhang sei verständlich, „dass Kohl, als er 1997 von der 100.000-Mark-Spende Schreibers an Schäuble erfuhr, so empört reagierte“. TST