Grün ärgert sich schwarz über rot
■ Trüpel und Emigholz streiten über Kulturförderung / Koalition nicht enig über Termine für Kulturentwicklungsgespräche
Die beiden Kulturpolitikerinnen Helga Trüpel (Bündnisgrüne) und Carmen Emigholz (SPD) sind im Moment gar nicht gut aufeinander zu sprechen. In einem via taz ausgetragenen Schlagabtausch warfen sie sich gestern gegenseitig Doppelzüngigkeit vor. Zunächst kritisierte Trüpel die Kulturinitiative der SPD: „Die Bürgerschaft beschließt mit den Stimmen der SPD die Finanzplanung, und dann will die SPD mit ihren eigenen Beschlüssen nichts mehr zu tun haben.“ Darauf Emigholz: „Die Grünen haben furchtbare Angst, dass wir jetzt etwas Konstruktives vorgelegt haben und sollten sich inhaltlich beteiligen.“
Hintergrund für diesen verbalen Schlagabtausch ist mal wieder der Dauerstreit um die Höhe der Kulturförderung. Trotz der Erhöhung des Etats in diesem und im nächsten Jahr klafft 2001 schon wieder eine Lücke von mindestens 2,5 Millionen Mark. Für den Zeitraum danach fällt der Kulturetat unter das Joch der mittelfristigen Finanzplanung und wird demnach ab 2002 drastisch gekürzt. Allerdings gibt es außer der Finanzplanung noch keine konkreten Beschlüsse für die Zeit ab 2002. Aber wenn der Kulturetat dann gleich hoch bleiben oder gar erhöht werden sollte, muss die Bürgerschaft nach dem Sanierungssicherstellungsgesetz Vorschläge machen, an welcher anderen Stelle das Geld eingespart werden kann. Wegen der langen Planungszeiten im Kulturbereich drängen SprecherInnen von Kultureinrichtungen schon jetzt auf Zusagen für die Jahre nach 2001.
In einer soeben vorgelegten Broschüre erklärt die SPD, dass „eine schrittweise Aufstockung von Mitteln unverzichtbar ist“. Mit dieser Absichtserklärung will sich die oppositionelle Grüne Helga Trüpel nicht zufrieden geben: „Dann müssen sie ihre eigenen Beschlüsse ändern und dazu wenigstens etwas aussagen.“ Sie reagierte damit auch auf die angekündigten Hearings der SPD und die so genannten Kulturentwicklungsgespräche auf Initiative des Kultursenators Bernt Schulte (CDU) und seiner Behörde: „Schultes Verwaltung steht doch jetzt vor der unlösbaren Aufgabe, diese Gespräche vorzubereiten und zugleich Todesurteile für einzelne Einrichtungen schon in diesem Jahr besiegeln zu müssen.“ Emigholz reagierte darauf „ganz gelassen“: Die „Schwerpunktsetzungen“ würden in der Koalition noch einmal überprüft – will sagen, es ist noch nicht ausgemacht, ob in der Kultur ab 2002 gekürzt wird. „Wir haben beim letzten Mal auch Wort gehalten und den Etat erhöht“, wirbt sie um Vertrauen.
Nicht gerade vertrauensfördernd sind zurzeit aber verschiedene Aussagen über die Termine der Kulturentwicklungsgespräche. Laut Emigholz sind sie im Einverständnis mit Senator Schulte und der CDU-Kulturpolitikerin Sigrid Koestermann bis Ende September ausgesetzt, um zunächst über die Auflösung des 2,5-Millionen-Mark-Defizits in 2001 entscheiden zu können. Laut Schultes Sprecher Hartmut Spiesecke ist dem Senator aber sehr an diesen Gesprächen gelegen. Bereits in wenigen Wochen solle über die Entwicklung im E-Musik-Bereich gesprochen werden. ck
