Naumann wird Schlossherr
Staatsminister Naumann und Kultursenator Stölzl sind sich einig: Bund übernimmt die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Stiftung Schlösser und Gärten sowie fünf weitere Kultureinrichtungen
von RALPH BOLLMANN
Auf der Bühne der Kulturhauptstadt wird der Bund künftig nicht als Opernimpresario, sondern als Schlossbesitzer auftreten. Staatsminister Michael Naumann (SPD) und Kultursenator Christoph Stölzl (parteilos) haben sich darauf geeinigt, dass der Bund die Berliner Beiträge für die Museen und Bibliotheken der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sowie für die Stiftung Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg übernimmt. Das wurde der taz gestern aus Regierungskreisen bestätigt. Bundestag und Abgeordnetenhaus müssen der Regelung noch zustimmen. Es wird allerdings nicht damit gerechnet, dass die Parlamente das mühsam geschnürte Paket wieder öffnen.
Damit haben die Unterhändler die umstrittene Frage, ob der Bund lieber die Berliner Philharmoniker oder ein Opernhaus übernehmen soll, klar beantwortet: Berlin gibt keine der beiden Einrichtungen ab. Den renommierten Klangkörper, den der Bund gerne übernommen hätte, wollte das Land aus Prestigegründen behalten. An der Staatsoper, von der sich der Senat wegen finanzieller Risiken trennen wollte, fand der Staatsminister keinen Geschmack.
Die Museums- und die Schlösserstiftung sind dem Bund bereits bestens vertraut. Nicht allein, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) seine Staatsgäste gerne im Schloss Charlottenburg empfängt oder zur ersten Berliner Kabinettssitzung ins Alte Museum lud. Mit den Finanzen der beiden Kulturkolosse kennen sich Naumanns Beamte bestens aus, trägt doch der Bund schon bisher den Löwenanteil ihrer Etats. Die Neuregelung hat zur Folge, dass Berlin – im Gegensatz zu anderen Bundesländern – überhaupt nicht mehr für das Preußenerbe zahlt. Ein Mitspracherecht soll der Stadtstaat allerdings behalten.
In dem Kulturstreit ging es um 100 Millionen Mark, die der Bund jährlich für die Hauptstadtkultur zur Verfügung stellt. Davon fließen 20 Millionen Mark in einen Fonds zur Förderung einzelner Projekte, den Rest sollen künftig jene sieben Institutionen bekommen, bei denen der Bund für das Land in die Bresche springt. Neben den beiden Preußenstiftungen zählen dazu das Jüdische Museum, die Festspiele, das Archiv der Akademie der Künste, das Haus der Kulturen der Welt und der Martin-Gropius-Bau. Die Übernahme dieser fünf Einrichtungen war zwischen Bund und Land nicht mehr strittig.
