Richters Standesehre
■ Jugendrichter wollten „Zeichen setzen“ und haben Ronald Schill angezeigt
„Wir wollten ein Zeichen setzen und klarmachen: Wir müssen irgendwann reagieren.“ Das sagt einer der zehn Hamburger Jugendrichter, die ihren Richterkollegen Ronald Barnabas Schill wegen Verleumdung angezeigt haben. Schill hatte den Jugendgerichten in einem Rundumschlag „kollektive Rechtsbeugung“ vorgeworfen. Das wollten die nicht auf sich sitzen lassen und haben mit der Anzeige gegen Schill geantwortet.
„Der beschimpft uns von hinten und von vorn. Irgendwann ist eine Grenze überschritten“, sagt der Jugendrichter, der nicht mit Namen genannt werden möchte. Als „Angriff auf die Standesehre“ werten die Jugendrichter Schills Vorwürfe und haben sich daher zusammengesetzt und Anzeige erstattet. Ob daraus mal eine Anklage wird, ist völlig offen. Wahrscheinlicher ist, dass die Staatsanwaltschaft zunächst einmal abwartet, ob Schill in seinem eigenen Prozess als Angeklagter verurteilt wird oder nicht. Der Amtsrichter, der so gern Innensenator werden will und daher mit der Partei Rechtsstaatliche Offensive PRO eine eigene Partei gegründet hat, steht ab dem 18. September wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung selbst vor Gericht.
Neun der 19 Hamburger Jugendrichter haben die Anzeige nicht unterzeichnet. „Die waren der Meinung, man solle Schill nicht noch mehr Aufmerksamkeit widmen“, so der schon genannte Jugendrichter gegenüber der taz.
Derweil eröffnet der Amtsrichter Schill heute nachmittag offiziell das Parteibüro der PRO in der Gotenstraße. „In zwangloser und lo-ckerer Atmosphäre“ ist die Öffentlichkeit dabei zu einem „unterhaltsamen Get Together“ eingeladen.
aha