Hickhack ums Wochenend
■ Es ist noch unklar, ob die Nazis am Samstag oder Sonntag marschieren
Der Wirrwarr um den am Wochenende geplanten Neonazi-Aufmarsch und die Gegendemonstration wächst: Offenkundig planen die Neonazis Christian Worch und Thomas Wulff vom Aktionsbüro Norddeutschland, den für Samstag angekündigten Marsch in der Hamburger City gegen die „Hetze der Springer-Presse“ auf den Sonntag zu verlegen. Somit wollen sie womöglich einem Verbot zuvor kommen und den unmittelbaren Zusammenhang mit den Aktionen zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verschleiern. „Uns liegt formell allerdings noch keine Anmeldung vor“, sagte gestern Polizeisprecherin Christiane Leven.
Für den Samstag hat zeitgleich ein breites Bündnis von Antifaschistinnen auf dem Gänsemarkt zur Gegenkundgebung aufgerufen. Unter dem Motto: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ wollen Gewerkschaften, Verbände, Parteien und Antifa-Gruppen sich dem Marsch entgegenstellen. Dazu haben der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bürgerschaftsgruppe Regenbogen gemeinsam aufgerufen. Der Regenbogen-Abgeordnete Norbert Hackbusch hat vorsorglich für Sonntag eine Kundgebung am Alsteranleger angemeldet.
Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft wegen des Neonazi-Aufmarsches vom 8. Juli in Altona ein Ermittlungsverfahren gegen Hackbusch wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und Körperverletzung eingeleitet, wie Staatsanwaltschaftssprecher Peter Bunners bestätigte. Hackbusch war während der Demo an einem Barrikadenzaun mit einem Polizisten aneinander geraten. Der hatte den Abgeordneten daraufhin gewürgt, über die Absperrung gezogen und ihn aufs Straßenpflaster geknallt. Jetzt behauptet der Polizist, Hackbusch habe ihm auf die Hand getreten und ihn dadurch verletzt.
Der Parlamentarier will nun seinerseits gegen die Polizei Strafantrag wegen Körperverletzung stellen. Um ein Verfahren gegen Hackbusch zu führen, müsste die Bürgerschaft seine Immunität aufheben. „Es ist spannend, wie sich die Fraktionen in so einem Fall angesichts der rechten Bedrohung verhalten“, sagt Hackbusch. aha/pemü
