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Sparsumme verdreifacht

Neben dem Land müssen auch die Bezirke ihre Zuwendungen für Projekte um fünf Prozent pro Jahr kürzen. Damit erhöht sich die Sparsumme im Jahr 2001 berlinweit auf insgesamt 100 Millionen Mark

von JULIA NAUMANN
und BERT SCHULZ

Die Kürzungen bei Projekten und freien Trägern sind noch höher, als bisher angenommen. Denn neben den einzelnen Senatsverwaltungen und landeseigenen Einrichtungen müssen in den nächsten drei Jahren auch die Bezirke jeweils fünf Prozent ihres Etats sparen. Das bestätigte gestern ein Sprecher von Finanzsenator Peter Kurth (CDU) gegenüber der taz. Damit erhöht sich die Summe der Einsparungen auf insgesamt 100 Millionen Mark im Jahr 2001. Als das Abgeordnetenhaus die Kürzungen im Februar beschlossen hatte, ging man noch von einer Sparsumme von 35 Millionen Mark aus.

Die tatsächliche Höhe der Kürzungen führt nun zur Verstimmung beim Koalitionspartner. Die SPD geht nämlich davon aus, dass nur ein enger Kreis von Zuwendungsempfängern – freie Träger und Projekte – betroffen sind. „Stiftungen, Theater und nicht rechtsfähige Anstalten fallen nicht unter den Begriff der Zuwendungen“, erklärte Hella Dunger-Löper, Finanzexpertin der SPD im Abgeordnetenhaus. Sie kündigte an, dass die SPD die Kürzungen in diesen Bereichen „nicht mittragen werde“.

Die Auswirkungen sind indes drastisch. 1,1 Millionen Mark fehlen dem Landessportbund (LSB), wie dessen stellvertretender Direktor, Manfred Stelse, mitteilte. Eingeschränkt werden müssten deswegen die Sportförderung von Vereinen sowie die finanzielle Unterstützung „herausragender Sportveranstaltungen“, etwa die Austragung von Deutschen Meisterschaften.

Auch bei der Sportjugend, dem LSB-Jugendverband, stehen „eine ganze Reihe von Projekten“ zur Disposition, darunter Ferienangebote, Schulungen und Initiativen zur Integration von Ausländern. Wie die Vorsitzende Claudia Zinke erklärte, hätten die Kürzungen ein Ausmaß von rund 200.000 Mark.

Drei Stellen müssten bei der Freien Hilfe wegfallen, berichtete Mitarbeiterin Karin Krause. Der Verein, der sich um Gefangene kümmert, muss seine Beratungstätigkeit reduzieren. Damit wäre die Aufstockung des Budgets in diesem Jahr von 300.000 Mark just wieder zunichte gemacht, so Krause.

Bei den meisten Einrichtungen besteht indes noch Ungewissheit, ob und gegebenfalls in welchem Umfang sie von den Kürzungen betroffen sind. Etwa bei der Akademie der Künste, wie deren Sprecher Manfred Mayer mitteilte.

Susanna Meienreis, die persönliche Referentin von Kultursenator Christoph Stölzl (parteilos), erklärte, dass im September „durchdekliniert“ werde, wie die Zuwendungen im Kulturbereich verteilt werden.

Die Finanzexpertin der Grünen, Camilla Werner, kritisierte gestern, dass die Abgeordneten der großen Koalition wohl nicht genau gewusst hätten, „worüber sie abgestimmt haben“.