die anderen

Information aus Kopenhagen meint zum Thema Rechtsextremismus: Rassismus in Europa – das ist ein Ungeheuer mit mehreren Köpfen, das in Form und Ausdruck von Land zu Land variiert. In Österreich etwa, das deshalb fast ein Jahr in den Schlagzeilen stand, mit der Freiheitlichen Partei von Jörg Haider. Man kann diskutieren, wieweit derartige rassistische Tendenzen germanische Ursprünge haben. In jedem Fall aber hinkt Deutschland nicht weit hinterher. Die Neonazis sind mit Racheaktionen wieder da, Menschen werden totgeschlagen. Und es gibt zunehmend Übergriffe gegen Ausländer. Die Regierung von Kanzler Schröder hat das Problem erkannt und ist entschlossen, es zu lösen. Das hatdie rechtsradikalen Gruppen vor allemin Ostdeutschland aber nicht abgeschreckt. Die Lage ist nicht minder alarmierend außerhalb des germanischen Bereichs. Rassistische Kräfte, die bisher am Rande standen, sind in die Mitte der politischen Arena getreten. Und viele Mitte-Parteien haben ihre Argumente übernommen.

Der Standard aus Wien sieht Milošević am Anfang vom Ende: Der böse Mann vom Balkan liegt in Meinungsumfragen zu den jugoslawischen Präsidentschaftswahlen weit abgeschlagen hinter dem Kandidaten der Opposition. Der sich abzeichnende Sieg der Opposition bedeutet aber nicht, dass Milošević von einem Tag auf den anderen seine ganze Macht verlieren würde; dazu ist seine Partei zu stark. Aber wenn der Leitwolf Schwäche zeigt, beginnt es im Rudel zu gären. Die Diadochen würden ihre Chance wahrnehmen.

The Financial Times aus London fordert ein schnelleres Tempo bei den Nahost-Friedensverhandlungen: Wenn es sich derzeit schon als unmöglich erweist, die Meinungsverschiedenheiten bezüglich Jerusalems zu beseitigen, dann sollten Israelis und Palästinenser eine Teillösung versuchen und die Diskussion über die vielen anderen ungelösten Fragen fortsetzen. Denn den Verhandlungen geht die Zeit aus. Die US-Präsidentenwahlen sind in zwei Monaten. Und auch Israels Ehud Barak könnte Neuwahlen ansetzen müssen, wenn das zunehmend kritische Parlament aus den Ferien zurückkommt. Die Palästinenser haben angedeutet, dass Arafat die für September angekündigte Ausrufung eines eigenen Staates hinausschieben könnte. Dies würde wertvolle Zeit für die Verhandlungen bringen und die israelische Vergeltung vermeiden, die ein solch einseitiger Schritt auslösen würde. Die Israelis und Palästinenser sind einer Einigung näher denn je. Niemand kann ein Interesse daran haben, die Chance zum Frieden zu verspielen.