8.000 qm geballte Justiz

■ Standort für Justizzentrum gesucht: Gerichte sollen bis 2002 umziehen

Die Staddteilbibliothek Neustadt ist als künftiges Gerichtshaus endgültig aus dem Rennen. Nach ersten Plänen aus dem Justizressort sollte das Haus an der Friedrich-Ebert-Straße urprünglich das Arbeitsgericht aufnehmen (die taz berichtete). Jetzt will die Justizbehörde ein größeres Justizzentrum einrichten, in dem bis zum Jahr 2002 sie selbst, die Generalstaatsanwaltschaft sowie Sozial-, Finanz-, Verwaltungs- und Arbeitsgerichte Platz finden. Das Amts- und das Landgericht sollen jedoch an den bisherigen „historischen“ Standorten verbleiben. 272 Arbeitnehmer wären von einer Zusammenlegung betroffen.

Die Arbeitsgruppe Fachgerichtsbarkeit ist nun auf der Suche nach 8.000 für den Zweck geeigneten Quadratmetern. Zentrumsnah, parkplatzreich, leicht erreichbar mit öffentlichen Verkehrsmitteln und nicht zuletzt kostengünstig soll das Gelände ebenfalls sein. So etwas sei nicht leicht zu finden, berichtete gestern Verwaltungsgerichtspräsident Matthias Stauch, Leiter der Planungsgruppe, vor dem Rechtsausschuss der bremischen Bürgerschaft.

Ob sich das Unternehmen Umzug tatsächlich rentiert, ist bislang allerdings noch unklar. Ein Wirtschaftlichkeitsgutachten wird derzeit erstellt. Allgemein gehen die PlanerInnen zwar davon aus, dass ein gemeinsames Haus Synergieeffekte und Kostenersparnis bringen könnte. Sollte das nicht der Fall sein, werde das Vorhaben gestoppt, hieß es. Vergleichbare Zentren gibt es derzeit in Halle und Schleswig-Holstein. Sie gelten als Vorbilder für das bremische Projekt „Justizzentrum“. vv