Demokraten nur knapp vorn

BERLIN taz ■ Aus den Wahlen in Hongkong am Sonntag ist die Demokratische Partei mit zwölf der 60 Sitze wieder als stärkste Partei hervorgegangen. Trotzdem haben die von Martin Lee geführten Demokraten mit am stärksten unter der geringen Wahlbeteiligung von nur 43 Prozent gelitten. Sie lagen zehn Prozent niedriger als 1998. Zweitstärkste Partei wurde die Peking-freundliche „Allianz für die Verbesserung Hongkongs“. Sie konnte sich trotz des Skandals eines Parteiführers von zehn auf elf Sitze steigern. Die Liberale Partei erzielte nur noch acht Sitze, davon keinen in den Wahlkreisen. Die Frontier-Partei von Emily Lau kam wieder auf drei Sitze. Nur 24 Sitze wurden in allgemeinen Listenwahlen vergeben, 8 durch ein 800-köpfiges Wahlkomitee und der Rest durch Berufsverbände. Der Wahlausgang hat auf die Regierungsbildung keinen Einfluss. Der Regierungschef wird von dem von Peking eingesetzten Wahlkomitee, in dem konservative Geschäftsleute dominieren, erst 2002 gewählt.

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