Kommentar
: Umlenken
■ Warum der Protest gegen die Ökosteuer ebenso heuchlerisch wie kurzsichtig ist
Jetzt hat die europaweite Hys-terie der Diesel-Fraktion auch Hamburg erreicht. Massiv sind ihre Drohungen und nur notdürftig verhüllt als Besorgnis um Jobs und Existenzen. Nötigung bleibt es gleichwohl.
Die Ökosteuer, dieser vermeintliche Sargnagel des fahrenden Gewerbes auch in der Hafen- und Handelsstadt an der Elbe Auen, ist anderslautenden Gerüchten zum Trotz nicht ges-tern vom vorher ach so heiteren Himmel gefallen. Heuchlerisch mithin ist der empörte Aufschrei der Lobbyisten und ihrer christparteilichen Trittbrettfahrer, der nun durch die Straßen hallt.
Wer Ursachen und Wirkungen fein auseinanderhält, kann ein Kartell von Rohstoffproduzenten nicht übersehen, welches exakt das tut, wovon Unternehmer zu träumen pflegen: Einsa-cken, was der Markt hergibt, ohne sich darum zu kümmern, wer dafür teuer bezahlen muss.
Die Forderungen derer, die weiterfahren wollen wie bisher, sind keinen Deut besser. Ein volkswirtschaftlich und ökologisch sinnvolles Steuerungsinstrument soll nicht unter ihre Räder kommen, weil es sie angreift, sondern weil es am leichtesten angreifbar ist. Nach Umverteilung ihrer Lasten auf die Gesamtgesellschaft steht ihr kurzfristiger Sinn; andere die Zeche zahlen zu lassen, lautet ihr kurzsichtiges Trachten. Hauptsache, der Laster brummt und der Auspuff qualmt.
Ein Umdenken der Interessengruppen ist angesichts ihres sattsam berüchtigten Beharrungsvermögens nicht zu erwarten, umso wichtiger bleibt das ökosteuerliche Umlenken. Und das ist schon zaghaft genug.
Sven-Michael Veit
