unruhen im nahen osten
: Friedensprozess wird überdauern
Es war der Halm, der dem Kamel den Rücken brach, so ein nahöstliches Sprichwort. Der Besuch Ariel Scharons auf dem Ölberg mag die jüngsten Unruhen in Jerusalem und in den palästinensischen Gebieten ausgelöst haben. Die Gründe für die Unruhen liegen woanders. Schon im Vorfeld der Verhandlungen in Camp David verengten die politischen Beobachter ihren Blick auf eine schwarzweiße Perspektive. Entweder würde es einen Vertrag geben oder eine neue Intifada, hieß es. Dann kam doch kein Vertrag zustande, und auch eine Intifada formierte sich bisher nicht. Selbst in diesen Tagen kann von einem erneuten Volksaufstand nicht die Rede sein. Doch der Unmut der Palästinenser über das Ausbleiben einer Lösung oder nur eines kleinen Fortschritts machte sich Luft. Wer den Verantwortlichen für die vielen Todesopfer sucht, sollte nicht nur auf Scharon verweisen, sondern sich zudem an Camp David erinnern. Dort hörte ein wie nie zuvor kompromissbereiter Israeli wieder und wieder ein „Nein“.
Kommentarvon SUSANNE KNAUL
Die Situation ist nicht neu. Auch bei den Unruhen auf dem Tempelberg vor vier Jahren war die unmittelbare Ursache nichtig im Vergleich zu den folgenden Schlachten und den vielen Toten. Doch auf dem Tempelberg erhitzen sich die Emotionen rasch, denn hier spitzt sich der Kampf um das Heilige Land und um Jerusalem zu. So wenig wie vor vier Jahren die Unruhen ein Aus für den Friedensprozess bedeuteten, so wenig bedeutet es jetzt, dass die beiden Seiten noch vor ihrem historischen Ziel gescheitert sind. Der nahöstliche Friedensprozess ist weder aufzuhalten noch rückgängig zu machen. Dennoch mögen die derzeitigen Unruhen einen längeren Stillstand nach sich ziehen, als es bislang bei Attentaten oder gar Massakern der Fall war.
Mit den amerikanischen Wahlen im November fällt der zentrale Vermittler für eine Weile aus. Wenn keine Fortschritte erzielt werden, solange Clinton noch im Amt ist, verlieren beide Seiten nicht nur eine große Chance, sondern vor allem Zeit. Ein weiterer Aufschub kann wiederum erneute Unruhen bedeuten. Die Israelis sind bereits auf Eskalationen eingestellt. Am Wochenende flog erstmals eine Rakete auf einen palästinensischen Stützpunkt. Das ist nicht nur ein Qualitätssprung, sondern auch ein Signal an die palästinensischen Sicherheitskräfte, die auf israelische Soldaten geschossen hatten. Solange nur mit Steinen geworfen wurde, reagierten die Besatzungssoldaten mit Schusswaffen. Doch ihre schwereren Geschütze stehen bereit.
