Pau contra Strieder

Als „Wein aus alten Schläuchen“ hat die PDS-Landesvorsitzende Petra Pau die Ankündigung ihres SPD-Amtskollegen Peter Strieder bezeichnet, den Wiedereinzug der PDS über Direktmandate in Berlin verhindern zu wollen. Strieder hatte gestern im taz-Interview gesagt, wenn die PDS wieder in den Bundestag komme, reiche es möglicherweise nicht für eine zweite rot-grüne Legislaturperiode im Bund.

„Wenn Rot-Grün verspielt, dann nicht wegen der PDS, sondern wegen gebrochener eigener Wahlversprechen“, erklärte Pau gestern. Statt des versprochenen Politikwechsels sei bisher nur ein bloßer Regierungswechsel herausgekommen, kritisierte die PDS-Politikerin. Bei der Wahl 1998 hatte die Partei die Fünfprozenthürde nur knapp überwunden, 1994 war sie nur wegen ihrer Direktmandate ins Parlament gelangt. DPA