Perus graue Eminenz ist plötzlich wieder da
Nachdem Geheimdienstchef Montesinos überraschend aus Panama zurückgekehrt ist, kursieren in Lima Putschgerüchte
BUENOS AIRES taz ■ Die Überraschung begann gegen 5.30 Uhr am Montagmorgen. Auf einer Militärbasis in Pisco setzte eine Privatmaschine mit panamaischem Kennzeichen auf. An Bord: Fujimoris ehemaliger Geheimdienstberater Vladimiro Montesinos. Einen Monat lebte er in Panama, doch Asyl wollte man dem Drahtzieher des Fujimori-Putsches von 1992 dort nicht gewähren. Montesinos musste weg. Und er flog nach Peru.
Zufall oder nicht, die Regierung gab am selben Tag bekannt, im kommenden Jahr Neuwahlen nur bei gleichzeitiger Generalamnestie für die Militärs zulassen zu wollen. „Versöhnung“ nennt man das im Regierungsperuanisch.
Als Montesinos’ Ankunft bekannt geworden war, beraumte Alberto Fujimori eine Kabinettssitzung ein, um danach mit dem Verteidigungsminister und dem Chef der Streitkräfte Montesinos’ alter Wirkungsstätte, der Geheimdienstzentrale, einen Besuch abzustatten. Fujimori ist kein Mann der Worte, aber er versteht sich auf Symbole. Putschgerüchte machen wieder einmal die Runde.
Besorgnis lösten die undurchsichtigen Manöver des peruanischen Präsidenten auch in Washington aus. Aus dem State Department kam unverzüglich die Warnung, man hoffe, die peruanischen Streitkräfte seien bereit, sich wie versprochen hinter die demokratischen Institutionen zu stellen. Und der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), César Gaviria, erklärte in ungewohnter Offenheit: „Die Rückkehr von Montesinos nach Peru ist eine Gefahr für die Demokratie.“
Die Rückkehr Montesinos hatte auch Konsequenzen im Machtapparat Fujimoris. Der populäre Vizepräsident und mögliche Fujimori-Nachfolger Francisco Tudela trat von seinem Amt zurück. „Der Vorschlag der Generalamnestie verstößt gegen die Verfassung“, sagte er. Die Opposition bekräftigte ihre Forderung nach Fujimoris Rücktritt. In den vergangenen Wochen hatte sie sich allerdings hauptsächlich durch interne Streitigkeiten und das Feilschen um künftige Regierungsposten hervorgetan. Den Vorschlag Fujimoris, erst im April zu den Wahlurnen zu rufen, hat sie abgesegnet. In der Nacht von Montag auf Dienstag protestierten mehrere hundert Menschen vor dem Präsidentenpalast in Lima gegen die Rückkehr von Montesinos.
Dem Präsidenten wird das nicht den Schlaf geraubt haben. Er nächtigt seit langem schon in einer Kaserne. Ebenso hält es Vladimiro Montesinos, der sich noch keinen Schritt aus der Militärbasis entfernt hat, auf der er gelandet ist. Hier kann er sich sicher fühlen. Die Generäle der Armeespitze, überwiegend von Montesinos selbst ausgesucht, dürften sich auf einen Regierungswechsel kaum freuen.
INGO MALCHER
