Neonazis in der guten Stube

■ NPD-Marsch durch Obernstraße fast folgenlos

Ein unangemeldeter Marsch der NPD am Mittwochabend mitten durch die Innenstadt wird vorraussichtlich ohne Konsequenzen bleiben. Zwar stellte die Polizei die Personalien von fünf der 36 NPD-Anhänger fest. Allerdings wird der Marsch als Spontandemonstration gewertet und nicht als „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“. Spontandemos sind nicht illegal. Grund: Die Rechten stellten ihre Demonstration als Protestveranstaltung gegen die Schüsse auf einen NPD-Funktionär in Baden-Württemberg am Morgen des gleichen Tages dar. Damit habe ohnehin keine Möglichkeit bestanden, die Veranstaltung fristgemäß anzumelden.

Die Bremer Polizei hatte gestern – auf Anfrage – bestätigt, dass der Marsch um 20 Uhr stattgefunden hatte. Beginnend nahe des Stadtmusikanten-Denkmals am Rathaus zogen die springerstiefelbewehrten Bomberjacken gröhlend in Zweierreihen durch die sich gerade leerende Obernstraße. Die Passanten reagierten entweder belustigt oder entsetzt. Etwa fünf Minuten nach Beginn des Marsches, auf Höhe des Ansgaritorkirchhofes, tauchte eine Polizeistreife auf. Die Rechten rannten in kleinen Gruppen in die anliegenden Seitenstraßen davon. Dennoch konnte die nachgerückte Verstärkung der Polizei von fünf Personen die Personalien aufnehmen. Ein Teil von ihnen soll nach taz-Informationen aus Bremen-Nord kommen, wo es eine aktive rechte Kameradschaft gibt. cd