BremenPorts: Aussetzen oder Aussitzen?
■ Henning Scherf wurde gestern vom Rest der Genossen die Gefolgschaft verweigert
Henning Scherf hat sich gestern Keile abgeholt: Der SPD-Landesvorstand sowie Vertreter der drei Unterbezirke „mißbilligten“ gestern in einem Beschluss die Senatsbefassung und den Beschluss zum Thema „Port Authority“ als „vorschnell und überhastet“. Sie forderten den Senat auf, die Umsetzung des Beschlusses auszusetzen, bevor nicht fünf Sachfragen geklärt seien. Es habe eine „harte Aussprache“ mit dem anwesenden Bürgermeister gegeben, erklärte abends SPD-Landeschef Detlev Albers. Für die Verfahrensweise habe sich Scherf entschuldigt.
Grund für den Aufruhr gegen Scherf ist sein Alleingang bei der Privatisierung des Bremischen Hafenamtes. Wie berichtet, hatte Scherf im Senat für eine Privatisierung der Bremischen Häfenbetriebe gestimmt, ohne den Landesvorstand der Sozialdemokraten zu informieren. Als einzige SPD-Senatorin hatte sich Hilde Adolf im Senat enthalten.
Verschiedene Mitglieder des Landesvorstands hatten Scherf daraufhin vorgeworfen, Politik ohne die Parteigremien zu machen. „In der SPD sind die Telefondrähte schon lange nicht mehr so heiß gelaufen wie in den vergangenen Tagen“, sagte ein Genosse. Der Hauptvorwurf lautet, Scherf habe den SPD-Parteitag am 18. November nicht abgewartet, auf dem sich die SPD-Mitglieder eine Position erarbeiten wollten. Dieses Vorgehen sei bereits im Juli auf einem Parteitag abgestimmt worden. Auch die SPD-Fraktion hat sich noch nicht abschließend mit dem Thema beschäftigt.
Scherf-Sprecher Klaus Schlösser wollte von einer Entschuldigung seines Dienstherrn gestern nichts wissen, auch wenn dieses Wort im Vorfeld gefallen sei. Vielmehr sei Scherf im Landesvorstand angetreten, um für seine Position „um Verständnis zu werben“. Auf die Frage, ob es einen Sachzwang gegeben habe, mit der Entscheidung nicht noch drei Wochen zu warten, sagte Schlösser: „Das sehen wir so.“
Den Überblick über die Situation bewahrte gestern die Junge Union. Der stellvertretende Landesvorsitzende Sören Krüger kommentierte: „Jusos und SPD-Funktionäre sind immer noch nicht in der Realität angelangt. Zeiten, in denen SPD-Parteitage Entscheidungen des Senats diktieren, sind vorbei.“ cd
