studiengebühren: OhneRückendeckung

Seit sieben Monaten ist Christoph Stölzl nun Senator – nicht nur für Kultur, sondern auch für Wissenschaft. Seit sieben Monaten parliert er so wortreich wie – bislang - ergebnislos über die Nöte von Theatern, Opernhäusern und Orchestern. Da war es an der Zeit, auch einmal wissenschaftspolitisch Flagge zu zeigen. Also trat er gestern vor die Presse, um all jene Forderungen vom Blatt abzulesen, die ihm sein Staatssekretär Josef Lange für ein neues Hochschulgesetz aufgeschrieben hatte, darunter auch Studiengebühren für so genannte Langzeitstudenten.

Kommentarvon RALPH BOLLMANN

Doch damit sucht Stölzl den Konflikt an der ungünstigsten Stelle. An den Berliner Hochschulen hat schon die Einführung einer Pflichtberatung dazu geführt, dass Karteileichen die Hochschule verließen. Und durch die Einführung einer „Verwaltungsgebühr“ sowie gestaffelter Beitragssätze beim Studentenwerk müssen Studierende schon jetzt mehrere hundert Mark bezahlen.

Die Gefahr ist groß, dass Stölzl mit diesem Reizthema die Reform als ganze aufs Spiel setzt. Zu sehr ähnelt das Prozedere dem Vorgehen des Senators bei der Opernreform: Ohne sich der politischen Rückendeckung versichert zu haben, präsentiert er ein reines Expertenpapier. Zu allem Überfluss sagt er gleich, er wolle lediglich eine Diskussionsgrundlage liefern. Wenn daraus nichts wird, kann niemand sagen, der Senator sei beschädigt. Bei den Opern kam es, wie es kommen musste: Mit einem Machtwort von oben machte Staatsminister Michael Naumann (SPD) dem Berliner Senator einen Strich durch die Rechnung. Ähnlich könnte es, die gereizte Reaktion der SPD verrät es schon, bei den Hochschulen gehen.