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Blauer Planet – „keiner weiß so genau“

■ Krach bei den Wirtschaftsförderungs-Ausschüssen / Wirtschaftssenator Hattig entschuldigt sich bei der Grünen Helga Tüpel / Bremerhaven soll endlich „Gesamtkonzept“ erarbeiten

Gestern Mittag gegen 13 Uhr klingelte bei der Grünen Helga Trüpel das Telefon: Wirtschaftssenator Josef Hattig (CDU) wollte sich entschuldigen bei der Oppositionspolitikerin, alles sei ein Missverständnis gewesen und selbstverständlich würden Fragen von Parlamentariern in den Ausschüssen des Parlaments von der Exekutive beantwortet und so weiter.

Zwei Stunden zuvor hatte es einen herzhaften Krach gegeben. Thema war der Oceanpark. Erst hatte der Wirtschaftssenator als Vorsitzender der Wirtschaftsförderungs-Ausschüsse einen Antrag der Grünen nicht zur Abstimmung bringen wollen, auch der Hinweis auf die Geschäftsordnung der parlamentarischen Gremien hatte Hattig nicht erreicht. Und dann hatte der Senator eine inhaltliche Nachfrage an Günter Adelmann, seinen Abteilungleiter und Geschäftsführer der Bremerhavener Investitionsgesellschaft (BIS) weitergegeben und der hatte läppisch bemerkt: „Müssen wir dazu was sagen?“ Hattig ließ das durchgehen. Daraufhin stand Trüpel auf und gab eine Erklärung darüber ab, dass sie sich so nicht behandeln lasse – und verließ unter Protest die Sitzung des Ausschusses.

Die verbliebenen Parlamentarier machten dem Senator klar, dass die Abgeordnete im Recht war, und brachten Zack-Zack-Hattig zum Einlenken.

Vielleicht war der Streit um die Umgangsformen so erhitzt, weil er in der Sache so peinlich dünn war. Irgendwie soll es mit dem Oceanpark auch ohne Köllmann weitergehen, 150 Millionen Mark aus der Staatskasse will Bremerhavens Oberbürgermeister dafür haben. Aber was die neue Touristen-Attraktion „Blauer Planet“ darstellen soll, „das weiß keiner so genau“, räumt zum Beispiel der SPD-Politiker Joachim Schuster ein, der Mitglied in den Förderausschüssen ist. Auf die Frage von Trüpel, die den Kostenberechnungen zugrunde liegenden Pläne einmal zu erläutern, hatte in der Sitzung auch der anwesende Bremerhavener Oberbürgermeister keine Antwort geben können. Schuster vermutet, dass es sich weitgehend um die alten Pläne handelt, für die der Projektentwickler Köllmann weder Investoren noch Betreiber gefunden hatte.

So beschlossen die Wirtschaftsförderungs-Ausschüsse dann nach dem großen Streit zwei Sätze, in denen im Grunde gar nichts beschlossen wird; der Text erinnert nur an einen alten Beschluss von 1998 und setzt dem Bremerhavener Oberbürgermeister eine Frist für seine Hausaufgaben: Im „Frühjahr 2001“ sollte endlich ein „Gesamtkonzept“ vorgelegt werden. „Darin werden mögliche Einzelprojekte generell und auf ihre Integration in ein Gesamtkonzept hin untersucht“, verspricht der Wirtschaftssenator. Ausdrücklich versichert Hattig, dass auch die Vorschläge, die die Grünen gemacht hatten (vgl. taz 29.11.), „in die Untersuchung einbezogen“ würden. K.W.