: Karlsruher Richter wollen umziehen
FREIBURG taz ■ Die BundesverfassungsrichterInnen diskutieren, ob sie Karlsruhe verlassen sollen. Anlass ist die Raumnot des Gerichts, die bald einen Erweiterungsbau notwendig macht. „Bevor man aber viel Geld in Karlsruhe investiert, muss erst einmal klar sein, dass das Bundesverfassungsgericht auch hier bleiben wird“, erklärte eine Sprecherin. Am Nikolaustag werden die 16 VerfassungsrichterInnen dies in einer nichtöffentlichen Plenumssitzung beraten. Immer wieder ist in Gerichtskreisen zu hören, dass das beschauliche Karlsruhe zu weit vom konfliktreichen Leben und auch von den neuen Ländern entfernt sei. Als Alternative ist zum Beispiel Potsdam in der Diskussion. Die Sitzung am 6. 12. gilt als „ergebnisoffen“. Karlsruher Beobachter gehen jedoch davon aus, dass das Gericht in Baden bleibt. Einem Umzug müsste auch der Bundestag zustimmen. CHR
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