Jugend im Parlament: Sinn oder Unsinn?

■ Jungparlamentarier hoffen auf Bürgerschaftssitzung im Mai

Sie wirkten vor allem erschöpft, die Jungparlamentarier, als nach drei Sitzungstagen in der Bremischen Bürgerschaft alles vorbei war. So richtig unzufrieden waren sie aber nur über den Zeitmangel: Für die Ausarbeitung der Resolutionen, die der Bürgerschaft am 16. Mai vorgelegt werden sollen, waren nur fünf Stunden übrig. “Die Resolutionen sind deswegen leider sprachlich ungenügend“ bedauerte Vizepräsidentin Hanna Domeyer. Trotzdem machen sie deutlich, dass diese einhundert Jugentlichen sich intensiv mit ihrem Status in der Gesellschaft auseinandersetzen.

Die Ergebnisse der Ausschüsse zu den Themen Jugend und Politik, Ausländerpolitik und Rechtsradikalismus, Inneres/Polizei und Schule/Bildung sind „ein guter Schnitt durch die hier vertretenden Interessen“, so Domeyer. In einem Parcoursritt durch die aktuellen politischen Themen wurde etwa die Abschaffung der Wehrpflicht oder die Legalisierung von Cannabis ab einem Alter von 18 Jahren gefordert. Auch die längst vergessenen Forderungen nach einer sozialen Grundsicherung von 1.200 Mark für alle Jugendlichen ab 16 Jahren und die Senkung des Wahlalters wurden erhoben. Im Bereich Innere Sicherheit sprachen sich die jungen Parlamentarier unter anderem gegen Videoüberwachung und für eine Neufassung des Gesetzes für den finalen Todesschuss aus. Eines der wichtigsten Themen aber war die schlechte finanzielle Ausstattung im Bildungs- und Jugendbereich. Die Schmähung des Jugendparlaments in einigen Medien als „Parteiengeplänkel“ wurde mehrheitlich als unangebracht angesehen – unter einhundert Jugendlichen waren nur etwa 20 in Parteien organisiert.

Die Forderungen zeigten deutlich, dass die Jugendlichen mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung seitens der Politiker fordern. In einer hitzigen Schlussdebatte konnte keine einheitliche Meinung über den Sinn oder Unsinn der Veranstaltung gefunden werden. Zwar glaubte niemand, dass die Politiker die Vorschläge ernsthaft berücksichtigen werden. Dennoch sind die Jugendlichen gespannt, wie die echten Parlamentarier mit den Resolutionen im Mai umgehen werden.

Kirstin Gerhold