Grüne Signale stehen auf Rot-Rot
Der Abgeordnete Bernd Köppl plädiert für Abschied von schwarz-grünen Gedankenspielen. Nach jüngsten Umfragen hofft die Alternativpartei auf ein Comeback als drittstärkste politische Kraft in Berlin – vor der schwächelnden PDS
Die Berliner Grünen gehen zu schwarz-grünen Gedankenspielen wieder auf Distanz. „Rot-Grün bleibt die Perspektive, mit der PDS (falls erforderlich) als Mehrheitsbeschafferin“, heißt es in einem Strategiepapier des Abgeordneten Bernd Köppl, das in der Partei offenbar auf große Zustimmung stößt. Auch Köppls Parlamentskollege Burkhard Müller-Schoenau, der bislang als Befürworter einer Annäherung an die CDU galt, sprach sich gestern klar gegen eine schwarz-grüne Koalition auf Landesebene aus.
Damit verabschieden sich führende Grüne von der offiziellen Sprachregelung, die Partei halte zu allen im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gleich viel – oder wenig – Abstand. Dieser „Äquidistanzbeschluss“ war ohnehin nur ein Notbehelf gewesen: Weil die SPD vor der letzten Wahl ein Bündnis mit der PDS kategorisch ausgeschlossen hatte, wollten sich die Grünen eine Debatte über die auch in ihren Reihen strittige Frage ersparen. Weil die SPD jetzt aber mit der PDS liebäugele und ihren Austritt aus der großen Koalition vorbereite, habe sich die Lage jetzt geändert, so Köppl.
Dazu, dass die grüne Begeisterung für ein Bündnis mit SPD und PDS wieder wächst, trägt ironischerweise auch die Formschwäche der Sozialisten bei. In der jüngsten Forsa-Umfrage ist die PDS mit nur noch 11 Prozent auf das Niveau der Grünen abgestürzt. Künftig könne die PDS allenfalls „in den Altenheimen des Ostens“ die Mehrheit erringen, frohlockt Köppl. Das biete den Grünen die Möglichkeit, wieder „drittstärkste Kraft in Berlin“ zu werden.
Zuletzt war die Aussicht, nur noch das dritte Rad an einem rot-roten Tandem zu sein, eines der stärksten Motive für den grünen Flirt mit der CDU gewesen. Umgekehrt hatte CDU-Generalsekretär Ingo Schmitt, ein rechter Flügelmann, die schwarz-grüne Option ins Feld geführt, um den rot-roten Gedankenspielen Paroli zu bieten.
Neue Nahrung hatte die Debatte durch die Bündnisse auf Bezirksebene erhalten. Beispielsweise war im neuen Bezirk Mitte der CDU-Politiker Joachim Zeller mit den Stimmen der Grünen zum Bezirksbürgermeister gewählt worden. In Pankow hatten CDU und Grüne ein Oppositionsbündnis gegen SPD und PDS verabredet – mit dem ausdrücklichen Ziel, einem schwarz-grünen Bündnis auch auf Landesebene näherzukommen. Derartige Spekulationen aber, glaubt Köppl, hätten die Grünen als „Spielball“ anderer Parteien erscheinen lassen. RAB
