Kuhn: Grüne sollen wieder grüner werden
Der Parteichef der Bündnisgrünen fordert im taz-Interview eine klare Ausrichtung auf das Thema Ökologie
BERLIN taz/ap ■ Die Grünen sollen wieder grüner werden. Der im Juni neu gewählte Vorsitzende Fritz Kuhn fordert von seiner Partei, sich künftig mehr auf den Umweltschutz zu konzentrieren.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Grünen wieder stärker werden, wenn sie klar auf das Thema Ökologie setzen“, sagte Kuhn im taz-Interview, „in den vergangenen Jahren war es zu sehr eine Angelegenheit der Fachpolitiker.“ Ökologie sei eines der wichtigsten Modernisierungsthemen in Deutschland. Die Grünen müssten zeigen, dass Ökologie und soziale Gerechtigkeit zusammengehörten. Ökologie „ist gut für die Umwelt und schafft Arbeitsplätze“.
Zwar hätten Krisen wie die um BSE eine kurze Halbwertszeit, glaubt Kuhn, andererseits „bestärkt der Skandal die Grünen, die ja schon immer vor dieser hochindustrialisierten Turbolandwirtschaft gewarnt haben“. Das Verbot der Tiermehlverfütterung sei als Sofortmaßnahme richtig gewesen. „Aber das ist noch kein Ausweg aus der Krise“, betonte der Parteivorsitzende, stattdessen müssten alternative Anbau- und Tierhaltungsmethoden gefördert werden. Dabei drohe Widerstand des „agrarindustriellen Komplexes mit viel Macht, großem Einfluss und einer starken Lobby“, warnte der Paretivorsitzende.
Die Einigung des Vermittlungsauschusses auf die Entfernungspauschale bezeichnete Kuhn als einen „Riesenerfolg“.
Der Bundestag billigte am Freitag mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS den neuen Kompromiss für die Entfernungspauschale. Die Unionsfraktion votierte zwar dagegen. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer rechnet jedoch mit einer Mehrheit bei der Bundesratsabstimmung am 21. Dezember. Es sei keine geschlossene Ablehnungsfront der CDU-regierten Länder in Sicht, sagte er.
Den Kompromiss hatten SPD und Grüne in der Nacht zum Freitag in einem fast achtstündigen Verhandlungsmarathon im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossen. PAT
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