Kommentar
: Hohe Messlatte

■ Warum der Senat bei arbeitspolitischen Zielen zurückhaltender sein sollte

Es ist möglicherweise ungerecht, jede Äußerung des Senates im Jahr 2001 gleich als wahlkampfgesteuert zu bewerten. Und je ehrgeiziger man sich ein Ziel setzt, desto engagierter ist man eventuell beim Versuch, es zu erreichen. Andererseits steigt dann auch die Gefahr, unter der selbst aufgelegten Messlatte locker hindurchzutauchen.

Die Ankündigung des Senates, in diesem Jahr die Arbeitslosenzahl unter 60.000 zu drü-cken, ist bestenfalls einer Konjunktureuphorie geschuldet, schlechtestenfalls ein gut klingendes Wahlversprechen.

Denn die Aussichten für 2001 sind eher solide als prächtig: Der Export wird darunter leiden, dass sich der Euro in diesem Jahr wohl etwas erholen wird, die in Hamburg so stark geredete IT-Branche erlebt gerade ihr erstes Erdbeben, der Bau erwartet das schlechteste Jahr seit langem, Banken und Versicherungen, ebenfalls traditionell am Standort Hamburg gut vertreten, ste-cken im Strukturwandel, sprich: sie entlassen Leute – die Zeichen stehen nicht mehr so gut wie noch im Vorjahr, das für Wirtschaft und Beschäftigung wirklich ein goldenes war.

Die Arbeitslosigkeit wird zwar auch 2001 noch einmal sinken, wenn man allen Prognosen glauben kann, doch mit der Nennung von Mondzahlen sollte der Senat sich lieber zurückhalten – im eigenen Interesse. Denn wenn im September – also in dem Monat, in dem die Arbeitslosenzahl normalerweise am niedrigsten ist – kurz vor der Wahl die Statistik noch keine 60.000 ausweist, dann wird ein Versprechen ganz schnell zur besten Wahlkampfmunition für die Opposition. Peter Ahrens