Entsetzen über Teheraner Urteile

Nach hohen Haftstrafen für Teilnehmer einer Konferenz in Berlin zitiert Außenminister Fischer den iranischen Botschafter zum Gespräch. Spekulationen um Verzicht von Bundeskanzler Schröder auf eine geplante Iran-Reise

BERLIN rtr/afp ■ Nach einer kurzen Periode des Tauwetters haben sich die deutsch-iranischen Beziehungen wieder verschlechtert. Grund sind Gefängnisstrafen von bis zu zehn Jahren für iranische Reformer, die an einer Konferenz in Berlin teilgenommen hatten. Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hatte die Konferenz organisiert. Der Vorsitzende der Stiftung, Ralf Fücks, sagte gestern, er habe mit Entsetzen und Zorn von den Strafen gehört. Einer der Verurteilten ist der Dolmetscher der Deutschen Botschaft in Teheran.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Urteile bestellte Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) den iranischen Botschafter in Deutschland, Ahmad Asisi, für gestern Nachmittag zu einem Gespräch ein. Staatssekretär Wolfgang Ischinger soll dabei die „tiefe Besorgnis“ der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht haben.

Nach Darstellung des Spiegels verzichtet Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf eine für das Frühjahr geplante Reise in den Iran. Laut Spiegel vermisst die Bundesregierung derzeit das erforderliche „positive politische Umfeld“. Eine Regierungssprecherin sagte allerdings, es gebe zurzeit noch keinen Termin für eine Iran-Reise Schröders. Daher habe es auch keine Absage gegeben und es bestehe auch kein Zusammenhang mit den Urteilen im Iran.

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