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Minderjährige Flüchtlinge

In Berlin leben derzeit schätzungsweise 100 bis 150 Flüchtlinge, die Anfang der 90er-Jahre als Minderjährige eingereist sind. Die meisten von ihnen sind zwischen 20 und 25 Jahre alt, haben eine Ausbildung gemacht, sprechen Deutsch, haben aber keinen gesicherten Aufenthaltsstatus. Das Abgeordnetenhaus hatte im vergangenen Jahr mit Stimmen von SPD, PDS und Bündnisgrünen beschlossen, diese Flüchtlinge auch in die so genannte Altfallregelung miteinzubeziehen. Diese sichert langjährig in Deutschland lebenden abgelehnten Asylbewerbern ein langfristiges Bleiberecht zu. Doch Innensenator Eckart Werthebach (CDU) hat diesen Beschluss bisher nicht umgesetzt. In seiner Behörde ist man der Meinung, dass Innenminister Schily (SPD) eine Regelung beschließen müsse, nachdem die Innenministerkonferenz abgelehnt hat, eine gemeinsame Regelung zu finden. Schilys Behörde spielt den Ball zurück. Dort heißt es, dass Werthebach aktiv werden müsse. Den Flüchtlingen droht jetzt die Abschiebung. NAU