Wenn die Welt auf Hamburg blickt

Für Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) war es gestern „der bisher schönste Tag für mich als Bürgermeister“. Denn am Tag der OVG-Entscheidung habe „die Welt auf uns geblickt, auf den Technologiestandort Deutschland“.

Wirtschaftssenator Thomas Mirow (SPD) neigt zwar weniger zum Pathos, dürfte aber ebenso empfunden haben – auch aus persönlichen Gründen. Im Vorfeld der OVG-Entscheidung hatten Gerüchte kursiert, dass er von seinem Posten zurücktreten werde, falls der Ausbau des Airbus-Werkes gestoppt werden müsste.

Gestern bestätigte Mirow, dass er in dem Fall über einen Rücktritt „zumindest ernsthaft nachgedacht“ hätte: „Wenn man politisch nichts mehr bewegen kann, muss man auch nicht in einer Position bleiben.“

Der Wirtschaftssenator betonte, dass die hiesige Teilmontage des A380 auf dem Willen der Landesregierungen von Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen fuße und dem Votum von Bundestag und Bundesregierung entspreche. Auch die Mehrheit der Hamburger Bevölkerung stehe Umfragen zufolge hinter dem Ausbau des Dasa-Werkes. „Ein noch höheres Maß an Legitimität“, so der Wirtschaftssenator, „ist kaum vorstellbar.“

Die KlägerInnen gegen den Ausbau des Dasa-Werkes forderte er auf, „sich jetzt mit dem Senat um Möglichkeiten des Ausgleichs von Interessen zu bemühen, anstatt in einem unproduktiven Grundsatzstreit zu verharren“. ee