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Alles nicht so gemeint

Will sich Schröder an 3 Millionen Arbeitslosen messen lassen oder nicht? Lieber nicht

BERLIN dpa/taz ■ Gerhard Schröder glaubt nicht daran, dass im Herbst 2002 weniger als drei Millionen Menschen arbeitslos sein werden. Hatte der Regierungschef am Sonntag noch gesagt. Er habe für sich das Ziel definiert, „zum Ende der Legislaturperiode die Arbeitslosigkeit unter drei Millionen gebracht zu haben“, so korrigierte er sich gestern und hält fortan die Unterschreitung der Drei-Millionen-Schwelle bis zum Jahr 2005 für möglich.

Dies seien die Zahlen, die er am Sonntag „nicht gesagt habe, aber sagen wollte“. Sein Versprecher zeige, so Schröder, dass „ein alter Zirkusgaul in der Manege“ manchmal auch etwas holprig auftrete. Holprig auch die Reaktionen der anderen Teilnehmer an der siebten Runde des Bündnisses für Arbeit am vergangenen Wochenende. Gewerkschaften und Wirtschaft streiten sich, weil jeder einen Erfolg für sich reklamiert – und dieser nicht der des anderen sein kann.

DGB-Vorsitzender Dieter Schulte sagte, erstmals seien die Arbeitgeber in die Verantwortung genommen worden, Vereinbarungen zum arbeitsplatzschaffenden Abbau von Überstunden tatsächlich umzusetzen. Bisher habe die Wirtschaft dabei „immer geblockt“. Schulte sieht jetzt ein Potenzial von 250.000 neuen Arbeitsplätzen.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt freute sich, dass der vereinbarte Überstundenabbau nicht quantifiziert wurde, das Ziel des DGB also, eine verbindliche Zusage zur Reduzierung um 25 Prozent, nicht erreicht worden sei. Beim Spitzengespräch seien außerdem „wichtige Weichenstellungen“ für eine moderate nächste Tarifrunde vereinbart worden.

Das wiederum ließ Schulte nicht auf sich sitzen: Diese Einschätzung sei falsch, eine „qualitative Tarifpolitik“, etwa aus der Kombination von betrieblicher Altersvorsorge und Qualifizierung für ältere Arbeitnehmer, sei „kein Ersatz“ für die Anhebung von Löhnen. Niemand dürfe davon ausgehen, dass die moderaten Lohnvereinbarungen des vergangenen Jahres so weitergeführt würden.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle sagte, die Bündnisidee habe sich überlebt: „Kungelrunden, die nur auf Konsenstralala aus sind, haben sich als ergebnis- und perspektivlos herausgestellt.“ SF