Unterstützung durch Minijobs
Die gesetzlichen Krankenkassen sind finanziell schwach, aber noch nicht angeschlagen. Die 630-Mark-Jobs bringen gute Einnahmen und halten vorerst die Beiträge stabil. Gesundheitsministerin Schmidt sieht noch Reserven im System
BERLIN dpa ■ Die Mitglieder gesetzlicher Krankenversicherungen können trotz rückläufiger Kassenüberschüsse vorerst auf stabile Beiträge hoffen. „Wir gehen davon aus, dass die Beitragssätze im Durchschnitt stabil gehalten werden können“, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gestern bei der Vorlage des Finanzberichts der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Danach haben die Kassen im Jahr 2000 bei Gesamteinnahmen von 261 Milliarden Mark mit einem Überschuss von rund 600 Millionen Mark abgeschlossen.
Im Vergleich zum Vorjahr fiel der Überschuss allerdings um rund 400 Millionen Mark oder mehr als ein Drittel geringer aus als zwölf Monate zuvor. Grund: Die Ausgaben stiegen stärker als die Einnahmen.
Zur Stabilisierung der Kassenfinanzen will Schmidt weitere Wirtschaftlichkeitsreserven in der Arzneimittelversorgung erschließen. Die Ministerin sprach von einem Volumen von 500 bis 800 Millionen Mark, das sie durch die anstehende Neuregelung bei den Medikamenten-Festbeträgen einzusparen hofft. Zudem soll der Finanzausgleich unter den Kassen so geändert werden, dass Kassen mit vielen Kranken finanziell besser als bisher gestellt werden. Das Geld aus diesem Transfer – im vorigen Jahr waren es 23 Milliarden Mark – will die Ministerin vor allem dahin fließen lassen, wo es auch „besonders gute Angebote“ zur Versorgung der Versicherten gibt. Die Entscheidungen darüber sollen bald fallen.
Zu verdanken ist der Überschuss in der GKV allein den Zusatzeinnahmen von 3 Milliarden Mark aus den Beiträgen der rund 3,7 Millionen geringfügig Beschäftigten. Die 630-Mark-Jobs, die erst seit April 1999 sozialversicherungspflichtig sind, haben rund eine Milliarde Mark mehr in die Kassen gebracht als eingeplant. Positiver Nebeneffekt hierbei: Der durchschnittliche Beitragsatz ging im vergangenen Jahr trotz steigender Ausgaben sogar minimal auf 13,54 Prozent zurück.
