Nachgefragt
: Der Kampf geht weiter
■ Baggern trotz Emssperrwerk? Das war unsere Kritik, so Niedersachsens Grüne
Ein Besuch der grünen niedersächsischen Landtagsfraktion bei der Papenburger Meyer-Werft hat bei Gegnern des Emssperrwerks in Ostfriesland Misstrauen ausgelöst. Nachdem jetzt bekannt wurde, dass die Ems auch noch teilweise begradigt wird (taz vom 16.3.), bezieht Meta Janssen-Kucz, grüne Landtagsabgeordnete, öffentlich Stellung.
Zur Erinnerung: Die Emssperre wird offiziell aus Küstenschutzgründen gebaut. Zugleich erleichtert sie die Überführung von Meyers Luxuslinern durch die flache Ems bis in die 40 Kilometer entfernte Nordsee. Naturschützer befürchten dadurch eine ökologische Verödung der Ems.
taz: Haben die Grünen ihren Widerstand gegen das Emssperrwerk einer möglichen Koalition mit der CDU in Hannover geopfert?
Meta Janssen-Kucz: Nein. Das ist eine dreiste Unterstellung. Ich habe auch nie gesagt, dass der Kampf ums Emssperrwerk beendet ist. Ich habe nur festgestellt, dass wir die politische Auseinandersetzung um das Emssperrwerk verloren haben.
Aber Sie bestehen nicht mehr auf einer Verlagerung der Meyer-Werft ans tiefe Wasser?
Das stimmt. Meiner Meinung nach ist dieser Zug durch das Schaffen von immer mehr Fakten abgefahren. Denken Sie nur an die Erweiterung des Papenburger Hafens. Wir unterstützen die Sammelklage der Umweltverbände gegen das Sperrwerk. Ende April ist die Hauptverhandlung in Oldenburg.
Trotz Sperrwerk muss weiter kostspielig gebaggert werden. Jetzt wird sogar mit der Begradigung der Ems begonnen.
Dies war ja einer unserer Kritikpunkte, dass trotz Sperrwerk teuer gebaggert werden muss. Damals wurde das von den Gutachtern bestritten. Wenn Baggern zum langfristigen Konzept der Sicherung der Bundeswasserstraße Ems gehört, dann sind wir schlicht belogen worden.
Wird es neue gerichtliche Auseinandersetzungen geben?
Wir müssen jetzt prüfen, was genau die Baumaßnahmen zwischen Jemgum und Oldersum bedeuten. Und wir müssen den Planfeststellungsbeschluss genau lesen und sehen, was er heute noch wert ist. In meinen Augen ist er nur Makulatur.
Fragen: Thomas Schumacher
