Straßenfest gegen NPD
Aktionen gegen den 1.-Mai -Aufzug der NPD in Lichtenberg-Hohenschönhausen nehmen konkrete Züge an: multikulturelles Straßenfest und Gegendemo geplant
Der Bezirksbürgermeister von Lichtenberg-Hohenschönhausen, Wolfram Friedersdorff (PDS), blickt dem NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Lichtenberg mit großer Sorge entgegen. Wenn es nicht gelinge, die Demonstration zu verbieten, sei eine Konfrontation zwischen gewaltbereiten Linken und Rechten zu befürchten. Aber nicht nur deshalb verspürt der Bezirksbürgermeister Klärungsbedarf mit Innensenator Eckhart Werthebach (CDU): Durch Presseberichte sei der Eindruck entstanden, dass die NPD-Demonstration von der Polizei von der Friedrichstraße nach Lichtenberg umgelenkt worden sei, um sie aus die City zu halten.
Der Sprecher der Innenverwaltung, Stefan Paris, dementierte dies gestern entschieden. Die NPD habe den Aufzug am 28. Februar mit der Route vom Ostbahnhof, über die Straße Pariser Kommune, Frankfurter Allee, Weitlingstraße bis zum S-Bahnhof Lichtenberg angemeldet.
Von dem ursprünglichen Antrag, von Lichtenberg mit der S-Bahn zur Friedrichstraße zu fahren, um dort die Abschlusskundgebung abzuhalten, habe der Anmelder abgesehen. „Die Polizei“, so Paris, „hat mit dieser Entscheidung nichts zu tun.“
Unterdessen nimmt die Planung der Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf Bezirksebene konkrete Züge an. Nach Angaben von Friedersdorff will das Bezirksamt am 1. Mai vor dem Rathaus Lichtenberg ein multikulturelles Straßenfest durchführen. Vom Rathaus Lichtenberg sei es nicht weit zur Frankfurter Allee, wo die NPD marschieren will. Vorbild für die Veranstaltung ist das Straßenfest, dass Hellersdorf am vergangenen 1. Mai gegen die NPD-Kundgebung veranstaltet hatte. Er baue darauf, dass sich die Berliner Initiative „Europa gegen Rassismus“ den Aktionen vor Ort anschließen werde, sagt Friedersdorff „Es geht nicht um Lichtenberg-Hohenschönhausen, sondern darum, die NPD aus der ganzen Stadt herauszuhalten.“
Wie berichtet hat ein überparteiliches Bündnis inzwischen in Lichtenberg bereits eine Gegendemonstration angemeldet. Für die Initiative „Europa ohne Rassismus“ haben die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und PDS bereits angekündigt, sich den bezirklichen Aktivitäten anzuschließen. Auch der Bezirksbürgermeister von Hellersdorf-Marzahn, Uwe Klett (PDS), hat Unterstützung zugesagt.
Indessen ist in Lichtenberg-Hohenschönhausen ein gefälschtes Schreiben mit dem Briefkopf des Bezirksamtes aufgetaucht. In dem Schreiben wird zu einer „Bürgeraktion: Rechte Gewalttäter stoppen“ aufgefordert. Acht Jugendliche sind mit Namen und Adresse wie in einem Steckbrief zur Jagd ausgeschrieben. Friedersdorff distanzierte sich: „Das ist nicht die Form des Bezirksamts, sich mit rechter Gewalt auseinanderzusetzen.“ PLUTONIA PLARRE
