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Die eiserne Reserve

In einem offiziellen Papier wird von 103 ABM-Stellen mehr gesprochen als bisher bekannt: Hoffnung fürs Gesundheitszentrum?  ■ Von Peter Ahrens

Es geht um Zahlen. Und es geht um Arbeit. Um Geld geht es ohnehin. Demnach ist hier von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen die Rede. Durch das Arbeitsamt und die Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) wurde den Trägern von ABM-Maßnahmen mitgeteilt, es gebe für dieses Jahr genau 2071 ABM-Stellen. In einem offiziellen Papier von Arbeitsamt und BAGS wird jedoch von 2174 „zur Bewilligung vorgesehenen Arbeitsplätzen“ gesprochen. Wie diese Differenz zu erklären ist, weiß die Sozialbehörde auch noch nicht genau zu sagen. Die GAL hat jedenfalls schon reagiert und vorsorglich Bedarf angemeldet: Falls es diese 103 zusätzlichen ABM-Stellen tatsächlich gibt, solle man die Streichliste vom Vorjahr wieder aufmachen und zum Beispiel das Frauengesundheitszentrum in Altona dadurch retten.

Vor Jahren wurde die ABM-Gesamtplanung noch mit den Trägern gemeinsam abgesprochen. Das ist heute anders: Jetzt wird die Zahl für jedes Jahr den Trägern lediglich mitgeteilt, wie es in diesem Fall mit den 2071 Stellen auch geschehen ist. Im so genannten Arbeitsmarkt-Instrumenten-Ausschuss (AMI), in dem Politik und Arbeitsverwaltung über den jährlichen Bedarf zum Beispiel von ABM beraten, tauchte jedoch nun das Papier mit der um 103 Posten größeren Zahl auf.

„Wir verlangen Aufklärung, wo diese 103 Stellen gebunkert werden“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Heide Simon. „Wenn diese Stellen tatsächlich alle bewilligt werden, hätte man sich das ganze Sommertheater vom Vorjahr ersparen können.“ Damals hatte Sozialsenatorin Karin Roth (SPD) extra ihren Urlaub abgebrochen, um in den Streit um die Stellenkürzungen einzugreifen. In der Sozialbehörde konnte man gestern die genannten Zahlen noch nicht bestätigen: Man halte an dem Ziel fest, die Zahl der ABM-Stellen nicht unter 2000 sinken zu lassen.

Wenn die Zahlen tatsächlich höher sind als bisher offiziell verkündet, hätte das Frauengesundheitszentrum wieder Hoffnung, seine Arbeit in vernünftiger Form fortzusetzen. Simon verlangt zumindest, dass dann wieder zwei ABM-Stellen für das Zentrum locker gemacht werden. Die Arbeit des Zentrums liegt praktisch brach, nachdem die ABM-Förderung mit Billigung der BAGS eingestellt worden war. Eine ExpertInnenkommission hatte in einer Studie noch im vergangenen Monat herausgestellt, wie wichtig die Arbeit eines solchen Zentrums für Hamburg wäre.

Bei den ABM-Trägern in der Stadt kursiert derweil ein Gerücht: Die 103 Stellen werden noch bis zum Sommer zurückgehalten, um dann vom Senat als öffentlichkeitswirksames Wahlkampfbonbon verteilt zu werden.