taz_archiv_3379151176655

Medienzar droht Knast

Vladimír Železný soll den Zoll betrogen, Steuern hinterzogen und seinen Partner belogen haben. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Chef des tschechischen Fernsehsenders TV Nova

aus Prag ULRIKE BRAUN

In Tschechien wird gerätselt. Ist Vladimí Železný Opfer seines eigenen Größenwahns geworden oder ist er der neuen Politelite Tschechiens ein Hindernis? Fakt ist: Gegen den einflussreichsten Medienzaren des Landes wird gleich wegen zwei verschiedener Straftaten ermittelt: Der Chef des Privatsenders TV Nova sei „verdächtig, Steuern und Zoll in Höhe von über 6 Millionen Kronen nicht gezahlt zu haben“, erklärte Staatsanwalt Vladimír Machala. Außerdem soll Železný einen Gläubiger geschädigt haben.

Bereits drei Mal musste sich Železný die vergangenen Tage in stundenlangen Verhören vor der Prager Staatsanwaltschaft verantworten. Ihm drohen bis zu zwölf Jahre Haft. Im Fadenkreuz des Fiskus befinden sich sechs Kunstwerke aus Železnýs beachtlicher Sammlung, die er undeklariert ins Land eingeführt haben soll. Zudem behauptet das Finanzamt, Zelezny habe 1997 in seiner Steuererklärung 55 Millionen Kronen (1,6 Millionen Euro) zu wenig angemeldet. Auf Ansuchen des Fiskus hat das Bezirksgericht Prag den knapp 12-prozentigen Anteil Železnýs an TV-Nova-Lizenzhalter CET 21 eingefroren.

Inzwischen hat Železný die Behörden erst einmal durch eine Zahlung von 7 Millionen Kronen beruhigt. Schwerer wird er es haben, das zweite Damoklesschwert über seinem Kopf loszuwerden: Seit zwei Jahren bekriegt sich Železný mit seinem ehemaligen amerikanischen Partner von Central European Media Enterprises (CME) um den „Planeten Nova“, den größten Privatsender Mitteleuropas.

Gewohnt, im Unternehmergeist der Ära von Václav Klaus zu schalten und walten, wie er will, hatte er die Amerikaner aus dem Sender manövriert: CME hatte durch Bereitstellung von Sendetechnik und Investitionen in der ersten Hälfte der Neunzigerjahre den Aufbau des „Planeten Nova“ erst ermöglicht. Železný hielt hingegen nur die kostbare Sendelizenz. 1999 kam es zum Konflikt: Železný entzweite sich mit seinen einstigen Geldgebern und hinterließ denen die Sendetechnik, die aber ohne Lizenz nichts wert ist. Die blieb weiterhin bei Železný. Mit einem Milliardenkredit der IPB-Bank gründete er eine eigene Fernsehanstalt und führte TV Nova selbst weiter.

Der Schiedsspruch kam im Februar dieses Jahres: Ein internationales Gericht verurteilte Železný in Amsterdam dazu, eine Milliarde Kronen an die geprellten Amerikaner zurückzuzahlen. Im Gegenzug sollte der tschechische Fernsechef seine Anteile an der ursprünglichen Sendeanstalt zurückerhalten. Während dieser eifrig versicherte, er werde der richterlichen Entscheidung nachkommen, ließen seine Rechtsanwälte nichts unversucht, die tschechische Justiz von der Unausführbarkeit des Urteils zu überzeugen.

Zugleich machten sich seine Buchhalter auf den Weg zur Bank und zahlten der Liechtensteiner Astrona-Stiftung eine Summe von rund einer Milliarde Kronen. Zusammen hätten die Tschechen und die Liechtensteiner schon vor dem Platzen der Kooperation mit den Amerikanern den Kauf von Železnýs Aktien vertraglich vereinbart, sollte der Handel mit den Amerikanern einmal scheitern, erklärte Železnýs Sprecher Martin Chalupsky. Bei dem Geld handele es sich dementsprechend um eine Vertragsstrafe.

Salomonisch schlägt Železnýs Gesellschaft nun vor, das Urteil aus Amsterdam mit der Zahlung der Vertragsstrafe zu verrechnen. Doch so viel Dreistigkeit war dem tschechischen Staat zu viel, der um seinen guten Ruf bei ausländischen Investoren bangt. Eindeutig Gläubigerschädigung, befand die Staatsanwaltschaft und droht Železný mit der Höchststrafe.