Meuterei gegen den General

CDU-Kreisverband will Wiederwahl von Generalsekretär Ingo Schmitt verhindern

Der CDU steht auf ihrem Landesparteitag neuer Streit bevor. Der mitgliederstärkste Kreisverband Steglitz-Zehlendorf will am Freitag die Wiederwahl von Generalsekretär Ingo Schmitt verhindern. „Schmitt ist keine Optimalbesetzung“, sagte der Vorsitzende des CDU-Ortverbandes Dahlem und Schmitt-Gegner, Marcus Mierendorff, gestern.

Die Widersacher Schmitts, die sich in einer Gruppe names „G-8“ zusammengeschlossen haben, werfen diesem vor, sein Amt als Generalsekretär zugunsten seiner europapolitischen Tätigkeit zu vernachlässigen. Außerdem sei er in seinem Kreisverband „als Spalter aktiv“ und „mehr mit dem Vorbereiten innerparteilicher Entscheidungen beschäftigt“. Der Zehlendorfer Kreisverband macht Schmitt zudem dafür verantwortlich, dass er trotz seiner rund 3.000 Mitglieder zukünftig nur noch zwei Mitglieder des neu zu wählenden Landesvorstands stellt.

Mit einem repräsentativen Presseüberblick wollen die Gegner auf dem Landesparteitag auf Defizite der Arbeit Schmitts aufmerksam machen. Damit gerät auch der Landesvorsitzende Eberhard Diepgen unter Druck, der Schmitt bereits als Kandidaten benannt hat. Laut Satzung ist das Vorschlagsrecht dem Landesvorsitzenden vorbehalten. Mierendorff hofft auf einen Meinungsumschwung bei Diepgen. Der aber betonte gestern, er sehe keinen Grund, von seinem Vorschlag abzurücken.

Die G-8-Gruppe setzt darauf, dass der Generalsekretär ein Wahlergebnis unter 60 Prozent erhält. „Wir gehen davon aus, dass Herr Schmitt die Wahl dann nicht annehmen kann“, sagte Mierendorff. Schmitt selbst rechnet mit 60 bis 70 Prozent der Stimmen. SAND