Kommentar: Fadenscheiniger Vorstoß

■ Warum die GAL in der Drogenpolitik nicht über die SPD klagen sollte

Sicher hat der gesundheitspolitische Sprecher der GAL-Fraktion Peter Zamory recht, dass in Hamburg drogenpolitische Neuerungen nur langfristig durchzusetzen sind. Die GAL muss sich aber vorwerfen lassen, in den vergangenen vier Jahren ihrer Regierungsbeteiligung auch nicht auf Hilfsangebote für Crack-KonsumentInnen gedrungen zu haben.

Seit sie mitregiert ist es der GAL nicht gelungen, in der Drogenpolitik eigene Akzente zu setzen. Das Feld wurde allein von SPD-Senatorin Karin Roth bestimmt, und die GAL versuchte nicht einmal ernsthaft, ein Wörtchen mitzureden. Nun zu behaupten, dass man sich nur mühsam gegen die SPD durchsetzen könne, ist deshalb fadenscheinig. Nicht zuletzt, weil die wirklichen Vorstöße wie das Methadonprogramm oder die Einrichtung von Fixerstuben ohnehin alle aus einer Zeit stammen, in der die GAL noch gar nicht in der Regierung war.

Mit der gestrigen Tagung meldete sich die GAL beim Thema Crack erstmals ernsthaft zu Wort. Dort formulierten renommierte Fachleute konkrete Vorschläge, wie die Drogenhilfe auf den zunehmenden Crack-Konsum reagieren sollte. Zwar hätte auch diese Tagung schon vor vier Jahren stattfinden können. Damals war das Problem bereits hinreichend bekannt – und wurde von der GAL schlicht verpennt. Vielleicht hat sie die Chance, sich bei den nächsten Koalitionsverhandlungen die Forderungen der Fachleute zu eigen zu machen. Und sollten die GALier das nicht tun, werden sie sich Klagen über die Behäbigkeit der SPD nicht mehr leisten können. Elke Spanner