die anderen
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Die Zeit kommentiert den Nahost-Konflikt: Der Massenmord am Strand von Tel Aviv war ein grausamer Schock; ob es auch ein heilsamer sein wird, hängt von Jassir Arafat ab. Denn die Terrorbombe, die zwanzig Teenager zerfetzte, war nicht nur gegen die Israelis, sondern auch gegen ihn selbst gerichtet. Das Signal der Drahtzieher: Wir, ob Hamas oder Dschihad, wollen die Israelis zu einem Gegenschlag provozieren, der den Krieg der Völker herbeibombt, am besten einen, der die arabischen Staaten auf unsere Seite zwingt. In dieser bleiernen Zeit ist es der einzige Lichtblick, dass weder Israel noch die Palästinenser-Behörde in diese Falle getappt sind – jedenfalls noch nicht. Jassir Arafat hat, wohl wissend, was ihm und seinem Regime blüht, Sicherheitskräfte auf den Waffenstillstand eingeschworen, den Israel einseitig deklariert hatte. Leider kam der Sinneswandel nicht von allein: Joschka Fischer, der die Folgen des Blutbads von seinem Tel Aviver Hotelfenster aus beobachten konnte, und sein amerikanischer Kollege Colin Powell haben Arafat zur Gewaltabsage geradezu gezwungen. Jassir Arafat muss um seines eigenen Überlebens willen die mörderischen Geister einfangen, die er gerufen hat. Die Israelis müssen um ihrer eigenen Zukunft willen den Palästinensern auch eine Gewaltabsage bieten. Sie können dieses Volk nicht unterwerfen – ebenso wenig wie die Palästinenser ihren Traum von der Auslöschung der Urschmach namens „Israel“ wahr machen können. Ein Zusammenleben der Völker ist auch übermorgen nicht denkbar, ein Nebeneinander hier und heute aber bleibt möglich.
Zu der Frage, wie das Budget der EU künftig finanziert werden soll, meint die Woche: Die aktuelle Finanzierung des EU-Budgets ist unzeitgemäß: Die Beitragsverpflichtungen der einzelnen Staaten sind immer wieder Ursache von Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedsländern. Statt zu integrieren verfestigt die derzeitige Abgabenregelung nationale Grenzen. In naher Zukunft werden die bisher einzigen autonomen Einnahmequellen der EU – Zölle und Agrarabgaben – durch Zollabbau und Liberalisierungen im Rahmen der Verhandlungen der WTO weiter an Bedeutung verlieren. Die EU braucht aber Geld für die Osterweiterung. Mit einer EU-Steuer, wie sie von Romano Prodi, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, gefordert wird, lassen sich diese Probleme einfach lösen: Die Steuer fließt direkt in den Finanztopf der EU, macht so das komplizierte Finanzierungssystem für die Bürger transparenter und lässt die Staaten schneller zusammenwachsen. Die EU-Steuer ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in ein gemeinsames Europa.
