BEIM KLEINEN PARTEITAG DER CDU ZEIGT MERKEL KEINE PERSPEKTIVEN AUF
: Kanzlerkandidatin a. D., ade
Schröder brauche eine starke Opposition, sagte Angela Merkel auf dem kleinen Parteitag der CDU in Berlin. Wo sie Recht hat, da hat sie Recht. Aber warum sorgt sie dann nicht dafür, dass der Kanzler sie auch bekommt? An der Antwort auf diese Frage ist spätestens seit gestern nicht mehr zu zweifeln: Weil Angela Merkel sie ihm nicht liefern kann.
Es ging für die CDU-Vorsitzende auf dem kleinen Parteitag um viel. Sie selbst hatte mit der Veröffentlichung ihres Grundsatzpapiers unmittelbar vor dem Parteitreffen dafür gesorgt, dass sich das öffentliche Interesse mindestens ebenso sehr auf ihre eigene Position innerhalb der Union wie auf die Haltung der CDU zum Thema Zuwanderung richtete. Eigentlich sollte nur dieses Thema im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen, und der Zündstoff, den es birgt, hätte diese Aufmerksamkeit auch durchaus gerechtfertigt. Aber Angela Merkel scheint die Gelegenheit für günstig gehalten zu haben, um ihren Anspruch auf Führung zu untermauern. Der Funke ist nicht übergesprungen. Jetzt droht ihr die Rolle einer Parteivorsitzenden auf Abruf.
Bestenfalls als höflich lässt sich der Beifall bezeichnen, den die Delegierten der blassen, uninspirierten Rede ihrer Vorsitzenden spendeten. Welcher zündenden, neuen Idee hätten sie auch applaudieren sollen? Die Union werde für die Zukunft ebenso gebraucht, wie sie in der Vergangenheit gebraucht worden sei, erklärte Angela Merkel und fügte hinzu: „Westintegration, deutsche Einheit – und vieles andere mehr.“ Vieles andere mehr, ach so. Ist der CDU-Vorsitzenden an dieser Stelle kein einziges bedeutendes Thema der Gegenwart eingefallen? Mit dem Blick zurück lassen sich Wahlen nicht gewinnen. Aber es wird ja wohl auch nicht Angela Merkel sein, die den nächsten Wahlkampf als Spitzenkandidatin bestreiten muss.
Selbst wenn die Union ihre offizielle Entscheidung darüber tatsächlich noch bis ins nächste Jahr vertagen kann: Am Ausgang des Rennens zweifelt inzwischen kaum noch jemand. Wenn Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber an den Start gehen will, dann wird Angela Merkel ihn daran nicht hindern können. Aber so wichtig findet sie das ja offenbar auch nicht. Die Kandidatenfrage sei nur eine von sechs wesentlichen Fragen, die vor den Wahlen geklärt werden müssten, sagte sie gestern. Und sprach dann unter anderem über die Parteifinanzen und die Schlagkraft der Mannschaft in der Parteizentrale. Wer diese Themen für ebenso bedeutend hält wie die Entscheidung über die Spitzenkandidatur, sollte sich um diese Position lieber gar nicht erst bemühen. BETTINA GAUS
