Das Kandidatenkarussell
Bei SPD und Grünen wird heftig verhandelt: Wer wird was im neuen Senat?SPD hängt an ihren Posten, Wolfgang Wieland könnte Justizsenator werden
Wer wird es? Wer wird es nicht? Wenige Tage vor der Abwahl von Eberhard Diepgen (CDU) und der Bildung eines Übergangssenats unter Klaus Wowereit (SPD) dreht sich vor allem bei den Grünen das Kandidatenkarussell.
Drei Senatorenposten wollen die Grünen im Übergangssenat besetzen. Bis zur grünen Landesdelegiertenkonferenz am Mittwochabend soll eine Verhandlungskommission der Grünen mit der SPD klären, wer welches Ressort übernimmt. Der Kommission gehören die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Wolfgang Wieland und Sibyll Klotz sowie die Landesvorsitzenden Regina Michalik und Till Heyer-Stuffer an.
Als einziger hatte bislang Wolfgang Wieland sein Interesse an einem Senatsposten erklärt: Er kann sich sowohl das Innen- als auch das Justizressort vorstellen. Als weitere Kandidatinnen kommen die Arbeitsmarktexpertin Sibyll Klotz und die Kulturpolitikerin Alice Ströver in Betracht. Sie könnten den CDU-Senatoren Wolfgang Branoner (Wirtschaft) und Christoph Stölzl (Kultur) nachfolgen. Aus der Bundespartei werden für die Koalition nach der Neuwahl des Abgeordnetenhauses auch die Ex-Gesundheitsministerin Andrea Fischer und der Innenpolitiker Cem Özdemir gehandelt.
Noch gibt es bei den Grünen zwei Modelle: „Das eine ist die Suche nach Kandidaten für den Übergangssenat, bei denen klar ist, dass die Siuation nach den Neuwahlen wieder offen ist“, sagt der grüne Landeschef Heyer-Stuffer. „Das zweite sind Überlegungen, wie man Lösungen findet, die über einen Übergangssenat hinausreichen.“
Weitgehende Einigkeit herrscht offenbar darüber, dass die SPD-Senatoren auf ihren Posten bleiben. Damit würden auch Spekulationen beendet, der derzeitige Schulsenator Klaus Böger könne das Innenressort übernehmen. Hier sucht die SPD einen anderen Kandidat aus den eigenen Reihen. Ein grüner Innensentor würde der CDU Wahlkampfmunition liefern. Wolfgang Wieland könnte sich als Justizsenator als Aufklärer in der CDU-Spendenaffäre profilieren.
Weiter Unklarheit gab es gestern über die Besetzung des Finanzressorts. Meldungen, nach denen die frühere Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing ein Comeback plane, wurden nicht bestätigt. Beobachter glauben zudem, dass die SPD-Politikerin erst nach Neuwahlen für ein Senatsamt zur Verfügung stehe. Derzeit arbeitet sie an Einsparmöglichkeiten für die Bundeswehr. Nicht ausgeschlossen ist deshalb, dass Klaus Wowereit für die Dauer der Übergangsregierung auch das Amt des Finanzsenators übernimmt.
Weniger Bescheidenheit hat gestern die grüne Bundestagsabgeordnete Franziska Eichstätt-Bohlig gefordert – und „harte Ressorts“ für die Bündnisgrünen: Finanzen, Wirtschaft, Inneres oder Justiz. UWE RADA
