„Dosenjupp“ Hattig gegen „Flaschentine“ Wischer

Der Endspurt zu dem strittigen Thema Dosenpfand hat begonnen. Gestern sollte in der Senatssitzung festgelegt werden, wie das Bundesland Bremen am kommenden Freitag im Bundesrat bezüglich der Novellierung des Verpackungsgesetzes votieren soll.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) warb deshalb im Eingangsbereich des Rathauses um die Zustimmung des Senats. Der visuelle Eindruck von 720 Getränkedosen im Vergleich zu einer Kiste Bier, die den gleichen Inhalt aufnehmen könnte, sollte die Senatoren überzeugen, damit nicht weiterhin circa ein Drittel der geleerten Dosen achtlos „irgendwo in die Gegend“ geworfen werden. Sollte das von Trittin geforderte Pfand von 0,25 Euro eingeführt werden, sei dies bereits ein Anreiz für Dosensammler weggeschmissene Dosen aufzulesen und damit die Stadt und die Natur sauber zu halten, so ein Sprecher des BUND. Außerdem sei eine Enthaltung im Bundesrat ein Bückling vor der Verpackungsindustrie.

Dennoch läuft es nach der aktuellen Lage auf eine Enthaltung Bremens im Bundesrat hinaus. Auch heute kamen die Senatoren Josef Hattig (CDU) und Tine Wischer (SPD) zu keiner Einigung, jedoch wolle man sich noch einen „Spielraum bis Freitagmorgen“ offen halten“, so der Pressesprecher des Umweltressorts Holger Bruns.

Auch in anderen Länderkoalitionen ist das Abstimmungsverhalten im Bundesrat umstritten. Nordrhein-Westfalen bemüht sich deshalb um eine Vertagung der Abstimmung im Bundesrat. Falls NRW zustimmen sollte, könnte auf Bremen eine entscheidende Position zukommen. Verena Kösters

Foto: Julia Baier