Koalition will Etatversprechen halten

Die Fraktionen von SPD und CDU bleiben bei ihrer Zusage, den Kulturetat in den nächsten Jahren in Höhe von 133,8 Millionen Mark fortzuschreiben. Mit diesem Versprechen reagierte die Sprecherin der Kulturdeputation, Carmen Emigholz (SPD), gestern auf die Kritik aus der Kulturszene. Wie berichtet, befürchten die Kulturinitiative „Anstoß“ und SprecherInnen Bremer Kultureinrichtungen neue Kürzungsszenarien (vgl. taz von gestern). Unter Berufung auf ein Gespräch mit dem scheidenden Kultursenator Bernt Schulte (CDU) rechnen sie mit einer Kürzung von 4,4 Prozent im nächsten und 6,6 Prozent im übernächsten Jahr. Hinzu kommen als indirekte Kürzung die Tarif- und Sachkostensteigerungen, die von den Einrichtungen mit Ausnahme des Bremer Theaters selbst erwirtschaftet werden müssen. „Die Prozentzahlen sind vorläufige Berechnungen von Steuerausfällen aus dem Haus des Finanzsenators“, erklärte Emigholz. Auf Nachfrage riet sie den Einrichtungen, Projekte für das nächste Jahr mit dem gleichen Etat wie in diesem Jahr zu planen. taz