Dementiertes Dementi
Generalinspekteur: Keine Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr in Makedonien
von WOLFGANG GAST
Über eine Teilnahme der Bundeswehr an einem möglichen Nato-Einsatz in Makedonien ist noch nicht entschieden. Das Verteidigungsministerium und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, dementierten gemeinsam einen anderslautenden Bericht in der gestrigen Welt am Sonntag. Das Springer-Blatt hatte den Generalinspekteur mit den Worten zitiert: „Die Verbände für den beschlossenen 30-Tage-Einsatz sind bereits benannt und haben sich natürlich auf einen solchen Eisatz vorbereitet. Die Einsatzkräfte kommen vor allem aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Griechenland mit Unterstützung der USA. Die Bundeswehr ist da gar nicht gefordert.“
Alles falsch, heißt es jetzt schriftlich. Richtig müsse es lauten: Die Bundesregierung habe eine deutsche Beteiligung davon abhängig gemacht, dass „Klarheit und Eintreten der politischen Bedingungen des Nato-Rates sowie die Billigung durch den Deutschen Bundestag“ vorliegen. Kujats Äußerungen seien „in einem falschen Kontext wiedergegeben und dadurch verfälscht“ worden. Der oberste Soldat habe sich nur zu einer „großen militärischen Operation“ wie dem Kosovo-Einsatz geäußert und „ausdrücklich erklärt, dass die Bundeswehr jederzeit einen Beitrag leisten kann zu den von der Nato geplanten Maßnahmen“.
Die WamS hatte Kujat in Zusammenhang mit einem möglichen Makedonien-Einsatz zitiert: „Entscheidend ist, dass die Bundeswehr weder personell noch materiell durchhaltefähig ist, einen weiteren Einsatz in dieser Größenordnung auf Dauer zu fahren [. . .], es wirkt sich eben aus, dass wir materiell auf dem Zahnfleisch gehen.“
Dem Nato-Plan mit dem Namen „Bedeutende Ernte“ zufolge sollen rund 3.000 Soldaten bei der freiwilligen Entwaffnung der albanischen Rebellen helfen. Diese müssen dem aber vorher zustimmen. Bundeskanzler Gerhard Schröder will sich am Donnerstag mit den Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien treffen. Thema: Wie soll die Bundesregierung auf einen möglichen Einsatz der Nato reagieren?
