Richter gegen Richter

Das Verwaltungsgericht Schleswig verhandelt morgen eine so genannte Konkurrentenklage gegen die Wahl des Lübecker Richters Wolfgang Neskovic zum Bundesrichter. Den Termin der mündlichen Verhandlung bestätigte ges-tern Gerichtssprecherin Marion Koll. Kläger ist der Vorsitzende Richter Olaf Hoepner vom 5. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG). Er will mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verhindern, dass an Neskovic die Ernennungsurkunde zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH) ausgehändigt wird. Neskovic (53) ist seit 1990 Vorsitzender Richter am Lübecker Landgericht. Bundesweit bekannt wurde das grüne Parteimitglied durch sein Eintreten für die Legalisierung weicher Drogen. Nach Auffassung Hoepners wurde Neskovic vom BGH-Präsidialrat als „fachlich nicht geeignet“ für die Position befunden. Ihm, dem Kläger, sei dagegen eine erheblich bessere Qualifikation bescheinigt worden. dpa