Die Lieblingsfeindin des Ministers
Gegen Uta Leichsenring, vielfach ausgezeichnete Polizeipräsidentin in Eberswalde, wird wegen Untreue ermittelt
Geduld gehört nicht zu den Stärken von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm. Und wenn es um Uta Leichsenring, die bundesweit bekannte Polizeipäsidentin von Eberswalde geht, schon gar nicht. Eigentlich hätte der CDU-Hardliner seelenruhig die bevorstehende Auflösung des Eberswalder Präsidiums abwarten können, um Leichsenring, die Preisträgerin der Theodor-Heuss-Medaille, los zu werden. Doch das hätte noch ein Jahr gedauert. Zu lange offenbar.
Denn kaum hatte die 51-Jährige die Angriffe ihres obersten Dienstherrn während der Suche nach der 12-jährigen Ulrike im Februar überstanden, legte der Innenminister nach. Wie schon im Winter, war es auch dieses Mal die Berliner Boulevardzeitung B.Z., die die Front gegen Schönbohms ungeliebteste Polizistin eröffnete. „Überstunden-Affäre in Eberswalde“ titelte der verlängerte Arm des Ministers. Dann fielen Worte wie „Korruptionsverdacht“ und „Bestechung“. Kurzum, es geht um Geld und den bis dato unbeschädigten Ruf der für ihr Engagement gegen rechts mehrfach ausgezeichneten Polizeipräsidentin.
Die B.Z. behauptete, Leichsenring, ihr Stellvertreter und fünf weitere Beamte des Eberswalder Präsidiums hätten sich gegenseitig Überstunden gut geschrieben. Zudem habe sich Stellvertreter Hans-Georg K. für Überstunden aus den Jahren 1997 bis 2000 rund 44.000 Mark ausbezahlen lassen.
Gestern gab nun die Staatsanwaltschaft Neuruppin offiziell bekannt, dass sie gegen die „Frau des Jahres 2000“ wegen Untreue, sowie gegen K. und einen zweiten Beamten wegen „Bestechung“ und „Bestechlichkeit“ ermittle. Dabei ist der Streit um K.s Überstunden fast ein Jahr alt. Damals hatte das Innenministerium die Abrechnungen aller Präsidien geprüft. Strittig ist, ob leitende Beamte wie K. Geld für Überstunden erhalten dürfen – wie nach Bundesrecht zulässig – oder ob sie diese abbummeln sollten – wie in Brandenburg offenbar gewünscht.
K. jedenfalls zahlte auf Anweisung des Ministeriums einen Teil des erhaltenen Geldes zurück. Damit hätten die Aktendeckel zugeklappt werden können, wenn nicht der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Lunacek, zugleich unter Schönbohm auch Generalsektretär der brandenburgischen CDU, im Parlament eine Anfrage dazu gestellt hätte. Die Antwort von Schönbohm kam im Januar. Dann begann die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) gegen K. zu ermitteln. Die gab das Verfahren nun nach Neuruppin weiter. Im Polizeipräsidium Eberswalde jedenfalls ist man der Überzeugung, nichts Unrechtes getan zu haben. Zu Details will man sich nicht äußern. Die „Ermittlungen laufen noch“. Wie lange, ist ungewiss.
Dass der nächste Schachzug von Exgeneral Schönbohm nicht ausbleiben wird, damit rechnen trotzdem alle. Leichsenring gilt als profilierte Kritikerin der umstrittenen Polizeireform, mit der die Zahl der Präsidien von sechs auf zwei verringert werden soll. Schachmatt wäre Leichsenring, die im November zehnjähriges Dienstjubiläum feiern würde, wenn der Innenminister sie nun vom Dienst suspendieren würde. Während der Attacken im Februar hatten sich die SPD und Bundesprominenz hinter die zierliche Streiterin für Zivilcourage gestellt. Die brandenburgische Variante von David gegen Goliath ist noch nicht in der letzten Runde.
HEIKE KLEFFNER
