Abschiebung ausgesetzt

Ein psychisch kranker Togolese, der gestern abgeschoben werden sollte, ist noch in Hamburg. Die Maschine der Fluglinie KLM flog ohne den 21-Jährigen. Nach Angaben der Ausländerbehörde hatte der Pilot sich geweigert, den Togolesen mitzunehmen, nachdem dieser Widerstand geleistet hatte. Dadurch wäre die Flugsicherheit gefährdet gewesen. DemonstrantInnen hatten den Piloten zudem zuvor darauf hingewiesen, dass die Gesundheit des Togolesen im Falle der Abschiebung gefährdet sei. Dessen Betreuer, bei dem er über zwei Jahre in einer Jugendpension in Poppenbüttel gelebt hatte, beschreibt den Mann als auffällig psychisch krank. Seit er am 2. August während einer Gerichtsverhandlung zusammengebrochen war, befindet er sich im Gefängniskrankenhaus. Die UnterstützerInnen des Mannes fordern die medizinische Untersuchung durch einen Amtsarzt. Ein solches Verfahren ist in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und GAL für medizinische Zweifelsfälle vorgesehen. GAL-Fraktionschefin Antje Möller sagt jedoch, dass Amtsärzte nur hinzugezogen werden, wenn ein ärztliches Gutachten Reiseunfähigkeit bescheinigt. Der Flüchtlingsrat weist darauf hin, dass ein solches Gutachten voraussetzt, dass der Patient einen externen Arzt aufsuchen kann. ee