Betr.: Kommentar: Vier große G's, taz hamburg vom 21.8.01

Debattenwillig

Zu diesem Kommentar, in dem Sven-Michael Veit der GAL vorhält, sie übe sich in Zusammenhang mit Globalisierung und der Kritik daran „in vornehmer hanseatischer Zurückhaltung“, möchten wir gern folgende Ergänzungen loswerden:

Kurz nach den gewalttätigen Übergriffen der italienischen Polizei auf GlobalisierungskritikerInnen trafen sich am 1. August 2001 die stellvertretenden GAL-Fraktionsvorsitzenden Christa Goetsch und Martin Schmidt mit zwei HamburgerInnen, die in Genua mit rund 90 anderen von der Polizei tagelang in Zellen festgehalten, gedemütigt und willkürlichen nächtlichen Prozeduren unterworfen wurden, zu einem rund einstündigen Gespräch.

Goetsch und Schmidt wandten sich per Brief an Außenminister Joschka Fischer mit dem dringenden Appell, den Geschädigten die volle Unterstützung der deutschen Regierung zukommen zu lassen, damit die Vorfälle in den italienischen Gefängnissen und Polizeistationen aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Die Antwort von Ludger Vollmer traf heute bei uns ein. Darin verspricht der Staatsminister im Auswärtigen Amt, das Agieren der italienischen Behörden weiterhin aufmerksam zu beobachten.

Es mag sein, dass sich die GAL aus Sicht der taz nicht laut und deutlich genug mit ATTAC und anderen GlobalisierungskritikerInnen auseinander setzt bzw. solidarisiert. Fakt ist: Die GAL hat die polizeilichen Übergriffe in Genua und vor allem auch Schilys Forderungen nach einer „europäischen Anti-Terror-Polizei“ unmissverständlich kritisiert. Die politische Aufarbeitung der Übergriffe ist damit längst nicht zu Ende. Die Diskussion mit den GlobalisierungsgegnerInnen beginnt für uns gerade erst.

Antje Möller, Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion