arbeitslosigkeit: Schröder ist zu faul

Zweifelsfrei war es das Thema der Politiker und Bosse im Sommer(loch): Faule Arbeitslose. Die jüngsten Beiträge lieferten an diesem Wochenende Michael Rogowski und Fritz Kuhn. Der eine, Chef eines Unternehmerverbandes, verlangte Kürzungsmechanismen, die „viel stärker greifen“. Der Sprecher der Grünen dagegen hält das bestehende System „für ausreichend“.

Kommentarvon NICK REIMER

Koch oder Scharping, Wirtschaftsweiser oder Gewerkschafter – bei so viel Debatte erschien es dem Kanzler angebracht, auf die Urheberschaft hinzuweisen: Er selbst habe die Faulenzer-Debatte angestoßen. Deren Entwicklung kommt Schröder sehr zupass. Im Prinzip – so die regierungsamtliche Sommerbotschaft – würden wir die Zahl der Arbeitslosen reduzieren. Aber was können wir dafür, wenn die gar nicht arbeiten wollen?

Bei BMW sind derweil in den letzten Wochen 17.000 Bewerbungen eingegangen. Nicht dass die Autobauer dieser Tage ein neues Werk eröffneten. Allein die Absichtserklärung, ab 2005 in Leipzig das 3er-Modell bauen zu wollen, löste diese Bewerbungsflut aus. In einer Region mit 18 Prozent Arbeitslosigkeit wohl kein Wunder.

Als „klares Zukunftssignal für Ostdeutschland“ begrüßte Schröder die Standortwahl von BMW. Er selbst verzichtet auf derartige Signale – in jedwede Richtung. Die rot-grüne Regierung brilliert auf dem Gebiet der Arbeitsmarktpolitik bislang nur durch Nichtstun. Zwar wurde schon unter Kohl die Idee des Kombilohns diskutiert – der Staat zahlt Arbeitslosen Zuschüsse, wenn diese niedrig entlohnte Teilzeitjobs annehmen. Während aber in den USA, in Großbritannien und den Niederlanden ähnliche Modelle Erfolg haben, schob Schröder das Projekt auf die lange Bank.

In ihrem dritten Jahr will die Regierung nun endlich strukturell in die Arbeitsmarktpolitik eingreifen. Ein „Job-Aktiv-Gesetz“, mit dem Arbeitsminister Walter Riester im Herbst die Arbeitsförderung modernisieren will, soll nächstes Jahr Wunder bewirken. Wie schön.

Lange Zeit verdeckte eine robuste Konjunktur die Konzeptlosigkeit der rot-grünen Regierung. Deutlich wurde das gerade im Sommerloch, als Schröder den Arbeitslosen dreist zurief: Seid nicht faul, ihr müsst nur wollen! Das Beispiel Leipzig zeigt: Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist keine Frage von faul oder fleißig, sondern eine von Angebot und Nachfrage. An mangelnder Nachfrage jedenfalls hapert es nicht.

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