von pds bis dvu

Hamburgs Parteien

In drei Wochen, am 23. September, wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft bestimmt. 16 Parteien stehen zur Wahl, doch neben SPD, CDU, Grün-Alternativer Liste und der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ von Richter Ronald Schill hat nur die FDP Chancen, ins Parlament einzuziehen. Die rechtsextreme DVU, die bei der letzten Wahl mit 4,9 Prozent knapp die Fünfprozenthürde verfehlte, dürfte diesmal über drei Prozent kaum hinauskommen.

Die PDS, deren Landesverband heillos zerstritten ist, spielt in der Hansestadt keine Rolle. Sie muss im Wahlkampf sogar auf die Hilfe der Bundesprominenz verzichten. Gregor Gysi hat sich entschieden, vielmehr den „Regenbogen“, eine Abspaltung der GAL, zu unterstützen, da die Landes-PDS einen „sektiererischen Kurs“ fahre.

Noch im Frühjahr schien die Mehrheit für Rot-Grün gesichert. Doch seit dem Rücktritt des SPD-Innensenators Hartmuth Wrocklage nach einer massiven Medienkampagne zum Thema Innere Sicherheit ist die SPD unter Druck.

Schon bei der Bürgerschaftswahl 1997 war die Innere Sicherheit von Zeitungen des Springer-Verlages zum Hauptthema hochgeschrieben worden. Damals hatte die SPD mit 36,2 Prozent ihr bisher schlechtestes Wahlergebnis nach 1945 erreicht. Jetzt könnte es noch schlimmer kommen. AHA