Scharpings halbes Sorry
Verteidigungsminister bedauert nur den Zeitpunkt seiner Ferienfotos, aber nicht die Sonderflüge. Kanzler zufrieden
BERLIN taz ■ Eine peinsame Sitzung hat er schon hinter sich, die andere steht ihm noch bevor: Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) soll sich vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags für seine Mallorca-Flüge von letzter Woche rechtfertigen. Ob die von der Union gewünschte Sondersitzung zustande kommt, war gestern allerdings noch unklar. Am Sonntag war Scharping bereits von Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem Gespräch ins Kanzleramt zitiert worden. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye mühte sich gestern, die Begegnung als Schlussstrich unter die Auseinandersetzungen um Scharping zu präsentieren.
„Der wesentlichere Teil des Gesprächs“ habe sich um die Abstimmung des Bundestages zum Mazedonien-Einsatz gedreht, so Heye. Auch SPD-Fraktionschef Struck, der zusammen mit Generalsekretär Müntefering an der Runde im Kanzleramt teilgenommen hatte, sagte: „Von Kopfwaschen oder dergleichen kann überhaupt keine Rede sein.“ Scharping äußerte nach Heyes Angaben zwar Bedauern, doch „er hat nicht die Vorgänge bedauert, er hat das Zusammentreffen zweier Vorgänge bedauert“, also den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Ferienfotos mit seiner Lebensgefährtin Gräfin Pilati just in der Woche der Mazedonien-Sitzung des Bundestags.
Scharping steht in der Kritik, weil er am Mittwochabend im Anschluss an die Bundestags-Sondersitzung mit einer Luftwaffenmaschine nach Mallorca flog, obwohl er bereits am nächsten Morgen eine zweite Reise zum Truppenbesuch im mazedonischen Skopje unternahm. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dietrich Austermann wiederholte gestern den Vorwurf, Scharping sei außerdem auffällig häufig mit der Flugbereitschaft von Berlin nach Frankfurt am Main geflogen, dem Wohnort von Gräfin Pilati. „Der Verteidigungsminister hat ganz klar gemacht, dass es keine privat veranlassten Flüge gab“, betonte dagegen Regierungssprecher Heye. „Dem Kanzler hat dieses Wort genügt.“
Der Sprecher von Verkehrsminister Kurt Bodewig stellte unterdessen klar, dass sein Ministerium keinen Bundeswehrflug nach Mallorca veranlasst habe. Bis zwei Stunden vor Abflug sei Bodewig auf einem kommerziellen Flug gebucht gewesen. Demnach wurde der Minister offenbar von Scharping kurzfristig zum Mitflug nach Mallorca eingeladen. Unterwegs setzte die Maschine Innenminister Otto Schily an seinem Ferienort Pisa in Italien ab. PATRIK SCHWARZ
