Die Wahlbeteiligung entscheidet

Als Infratest/dimap vor zwei Wochen die politische Stimmung der Niedersachsen vor der Kommunalwahl erhob, muss Ministerpräsident Siegmar Gabriel laut aufgeatmet haben. Sein erster Test als Landespapa scheint gelungen, die Demoskopen tippen auf eine Art „Normalisierung“ des Wählerverhaltens. Mit 44 Prozent dürfte die SPD am Sonntag ein Ergebnis in der Mitte zwischen dem Schröder-Sieg bei der Bundestagswahl 1998 (49,4 Prozent) und dem außergewöhnlich miesen SPD-Ergebnis bei der Kommunalwahl 1996 (38,5 Prozent) erreichen. Die Grünen stuft die Umfrage mit sechs Prozent wieder auf normales Niedersachsen-Niveau zurück. 1996 hatte die Öko-Partei noch von der niedrigen Wahlbeteiligung plus SPD-Schwäche profitieren können und es auf stolze neun Prozent gebracht.

Auffällig an der Umfrage war eigentlich nur, dass die FDP kräftig auf Kosten der CDU (36 Prozent statt 41,7 in 1996) anzog: die Liberalen könnten fast doppelt so viele Stimmen holen wie vor fünf Jahren. Der Haken: Die Erhebung ist aus der Zeit vor Rudolf Scharpings Flugaffäre und Schröders Schwächeleien, seit er sich nicht mehr von einer günstigen Konjunktur treiben lassen kann. Wie schnell die SPD auch in Niedersachsen einbrechen kann, zeigte zuletzt die Europawahl 1999, bei der sie bei einer Wahlbeteiligung von 44 Prozent nur 39,5 Prozent der Stimmen erhielten. Die Beteiligung ist daher der entscheidende Faktor für die Wahl.

Jürgen Voges