Scharping fliegt weiter
Die Opposition kann dem Verteidigungsminister keine vorschriftswidrigen Flüge nachweisen. Scharping bleibt also vorläufig im Amt. Die Union findet den Ministerauftritt nicht überzeugend
BERLIN taz ■ Rudolf Scharping kann sich, bis auf weiteres, wieder ganz seiner Aufgabe als Verteidigungsminister widmen. Scharping ist gestern weder zurückgetreten, noch ist er vom Bundeskanzler entlassen worden, und schon gar nicht ist es der Opposition gelungen, dem Verteidigungsminister vorschriftswidrige Flüge mit Bundeswehrmaschinen nachzuweisen. Daher konzentrierten sich CDU/CSU und FDP auf den Vorwurf des Geheimnisverrats. Der Verteidigungsminister soll auf einer Pressekonferenz in Skopje den Transportweg deutscher Soldaten vom Kosovo nach Mazedonien ausgeplaudert haben.
Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages wies Scharping gestern alle Vorwürfe in der Flugaffäre zurück. Er habe die Flugbereitschaft der Bundeswehr immer vorschriftsmäßig genutzt und die Flüge im Zweifel „eher zu Lasten meiner privaten Kasse“ abgerechnet, sagte der Verteidigungsminister. Im Ausschuss hatte Scharping eine Liste mit rund 350 Flügen während seiner dreijährigen Amtszeit vorgelegt.
Die SPD-Spitze hält die Flugaffäre damit für voraussichtlich abgeschlossen. Wenn Scharpings Ausführungen korrekt seien, „dann muss auch gut sein“, sagte Generalsekretär Franz Müntefering nach einer Sitzung des Parteipräsidiums. Er gehe davon aus, dass der Minister in Zukunft „größere Sensibilität“ zeige.
Die Union bewertete den Auftritt Scharpings dagegen als nicht überzeugend. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Helmut Wieczorek, hält die Vorwürfe gegen Scharping nun für entkräftet. „Rudolf Scharping ist und bleibt Bundesverteidigungsminister“, sagte der SPD-Politiker. Scharping habe seiner Meinung nach alle Fragen ausreichend beantwortet. Es gebe keine politische Rechtfertigung für die Forderung nach seinem Rücktritt. Detailfragen, ob bestimmte Flüge gerechtfertigt waren oder nicht, werde der Rechnungshof prüfen.
Der Verteidigungsausschuss wird seine Untersuchung zur Flugaffäre am heutigen Dienstag fortsetzen. JENS KÖNIG
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