Rasseln ohne Säbel
Ein Bundeswehr-Einsatz dürfte laut Verteidigungsministerium nur mit Mühe zustande kommen. Doch Bundeskanzler Gerhard Schröder will die USA mit allen – auch militärischen – Mitteln unterstützen
BERLIN dpa/ap ■ Die Bundeswehr könnte sich an einem Nato-Einsatz nach den Anschlägen auf die USA nur unter großen Anstrengungen beteiligen. Die Gründe dafür seien die laufenden Umbauprozesse der Streitkräfte und das Engagement auf dem Balkan, sagte gestern ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Er verglich die Situation der Bundeswehr mit einem Kaufhaus, in dem viele leere Regale stehen und mehrere Abteilungen wegen Umbaus geschlossen sind. Angaben über Umfang und Ausrüstung für eine mögliche Beteiligung seien erst „nach einer differenzierten Analyse der operativen Fähigkeiten möglich, die die Bundeswehr zurzeit hat“, sagte der Ministeriumssprecher.
Verteidigungsminister Rudolf Scharping selbst hielt sich gestern vor einer Sondersitzung des SPD-Präsidiums bedeckt. Er wolle die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr nicht offen legen. Man müsse eine umfassende Antwort auf die Terroranschläge in den USA finden. „Der militärische Teil der Antwort wird stark sein“, so Scharping.
SPD-Fraktionschef Peter Struck hat Forderungen der Union nach mehr Geld für die Bundeswehr zurückgewiesen. Er warnte davor, in einer „Schnellanalyse“ das Problem einfach mit mehr Geld lösen zu wollen. Die Beteiligung der Bundeswehr hänge „natürlich erst einmal von der konkreten Maßnahmen ab, die die USA erwägen“. Die Regierung sei aber bereit, zu prüfen, ob ein Einsatz im Rahmen des Haushalts möglich sei.
Der Bundeskanzler hat indes bekräftigt, den USA im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus mit allen Mitteln, notfalls auch mit militärischen, zur Seite zu stehen. Man müsse dem Terrorismus mit militärischen, aber auch diplomatischen, wirtschaftlichen und kulturellen Mitteln entgegentreten, sagte Gerhard Schröder zur Eröffnung der Asien-Pazifik-Wochen. Bereits am Vorabend hatten Schröder und Außenminister Joschka Fischer betont, dass sie nicht ausschlössen, die Bundeswehr bei Bedarf auch für Auslandseinsätze bereitzustellen.
Für seine Linie gegenüber den USA hat Schröder die volle Deckung des SPD-Parteivorstands. Der Kanzler habe klar gemacht, dass es nicht um einen Krieg der Kulturen gehe, sondern um einen Kampf um Kultur, sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering gestern nach der Sitzung des Präsidiums.
Die Grünen wollen nach den Anschlägen in den USA eine Neuausrichtung der Bundeswehr prüfen lassen. Parteichefin Claudia Roth schlug gestern vor, die Reformkommission unter Exbundespräsident Richard von Weizsäcker erneut zusammenzurufen. Diese habe bereits in ihrem ersten Bericht auf „neue Gefahren“ in der Welt hingewiesen, für die sich die Bundeswehr wappnen müsse. Dieser Ansatz müsse nun weiter verfolgt werden. Wegen der Anschläge sei eine grundsätzliche Debatte über Sicherheitspolitik nötig, die in der Partei der Grünen nun beginnen solle, sagte Roth weiter.
